Regeln verschärfen?

EU-Kommissarin appelliert: „Reisen Sie nicht“

Flughafen Frankfurt (Archivbild)

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Um die Verbreitung neuer Varianten des Coronavirus zu bremsen, sollen Reisen innerhalb der EU sowie von außerhalb nach Ansicht der EU-Kommission weiter eingeschränkt werden. Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, für bestimmte Länder und Regionen strengere Test- und Quarantäne-Regeln einzuführen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson betonte grundsätzlich: „Die erste Empfehlung ist: Reisen Sie nicht.“ In Österreich gilt schon seit Mitte Dezember eine Quarantäne- und Testpflicht bei der Einreise aus fast allen Staaten der Welt.

Seit Mitte Jänner ist vor der Einreise nach Österreich auch eine elektronische Registrierung (Pre-Travel-Clearance/PTC) verpflichtend. Zudem gilt laut Außenministerium eine weltweite Reisewarnung - bis auf eine Handvoll Ausnahmen. Auch andere Länder wie etwa Frankreich haben ihre Vorgaben verschärft. In Deutschland gelten seit Sonntag für mehr als 20 Länder mit besonders hohen Infektionszahlen neue Regeln bei der Einreise. Belgien verbietet ab Mittwoch zunächst alle nicht notwendigen Reisen.

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EU-Kommission empfiehlt, Ampel-Karte anzupassen
Die EU-Kommission schlug nun vor, die bestehende EU-Ampel-Karte, auf der Regionen auf Grundlage gemeinsamer Kriterien grün, orange oder rot markiert sind, anzupassen. Demnach soll eine neue „dunkelrote“ Kategorie für Hochrisikogebiete mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der vergangenen zwei Wochen eingeführt werden. Von unnötigen Reisen aus bzw. in diese/n Gebieten solle dringend abgeraten werden, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders. Dies gelte nicht nur für grenzüberschreitende Reisen, sondern ebenso für Bewegungen innerhalb eines Landes.

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Verschärfte Regeln für Berufspendler
Für Reisende aus den dunkelroten Gebieten soll nach Ansicht der EU-Kommission schon vor der Abreise ein PCR-Test verpflichtend sein sowie Quarantäne bei der Ankunft. Dies solle auch für essenzielle Reisende gelten wie Arbeitnehmer im Gesundheitswesen. Deutschland definiert seit Sonntag in der Regel Länder mit mehr als 200 Infektionen je 100.000 Einwohner pro Woche als Hochinzidenzgebiete. Verschärfte Regeln für Berufspendler aus Tschechien führten bereits zu Verkehrsbehinderungen.

Einreisen in die EU weitgehend lahmgelegt
Reisen von außerhalb der EU sind schon jetzt weitgehend lahmgelegt. Die meisten EU-Länder lassen nur noch dringend notwendige Einreisen zu und machen Ausnahmen etwa für EU-Bürger oder ihre Angehörigen. Doch auch hier sollen die Regeln verschärft werden. So schlägt die EU-Kommission vor, unter anderem einen negativen PCR-Test innerhalb von 72 Stunden vor der Abreise verpflichtend zu machen. Auch drängt die Behörde auf strengere Regeln für Reisende aus Ländern, in denen besonders gefürchtete Virusvarianten entdeckt worden sind. Hier solle eine Selbstisolierung von bis zu zwei Wochen vorgeschrieben werden.

Für Arbeitnehmer im Transportgewerbe sind grundsätzlich Ausnahmen oder lockere Regeln vorgesehen. Der Warenverkehr soll nicht eingeschränkt werden. Die EU-Staaten müssen nun über die Empfehlungen der EU-Kommission beraten. Die Umsetzung ist für die Länder dann allerdings nicht verpflichtend.