„Wie Sauerstoff“

Rouhani kritisiert Gegner von Internet-Freiheiten

(Bild: AFP/Iranian Presidency)

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die Gegner von Internet-Freiheiten im Land scharf kritisiert. „Das Internet ist in der heutigen Zeit für die Menschen wie Sauerstoff, ... dies nun einschränken zu wollen, wäre absolut falsch“, sagte Rouhani am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur ISNA. Besonders während der Corona-Pandemie sei das Internet lebenswichtig. „Wie sonst können wir von den Menschen erwarten, alles von zuhause aus zu erledigen...?“, so Rouhani.

Hintergrund der Kritik des Präsidenten ist ein Verfahren gegen seinen Kommunikationsminister Mohammad-Javad Azari Jahromi. Der wurde in der vergangenen Woche von der Justizbehörde vorgeladen, weil er eine Blockierung des Onlinedienstes Instagram verhindert und auch eine Anweisung für Internet-Beschränkungen ignoriert haben soll. Jahromi wurde zwar gegen Kaution freigelassen, doch sein Fall soll weiter verfolgt werden, da gegen ihn auch Anzeigen verschiedener Behörden vorliegen.

Justiz und Hardliner wollen Internet einschränken
Sowohl die erzkonservative iranische Justiz als auch die Hardliner im Parlament sind für Einschränkungen des Internet. Ihrer Ansicht nach sorgt das Internet im Land für „gesellschaftliche Unsittlichkeiten“. Sie fordern seit Jahren ein vom Staat kontrolliertes Internet-System. Rouhani weist diese Vorwürfe zurück. Auch das wahre Leben habe seine negativen Seiten. Man könne ja auch nicht den Bau von Autobahnen verbieten, nur weil es dort zu tödlichen Unfällen kommen könnte.

Im Iran sind zwar Tausende Internetseiten gesperrt, doch die Verbote werden von den meisten Iranern ignoriert. Zugang zu den gefilterten Seiten verschaffen sie sich über Datentunnel, die offiziell auch verboten sind. Außerdem führen viele Iraner nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie vor fast einem Jahr ihre Geschäfte übers Internet, insbesondere über den im Iran sehr beliebten Instagram-Dienst. Durch eine Blockierung von Instagram würden viele Iraner ihre derzeit einzige Einnahmequelle verlieren.