Wegen der Ausbreitung verschiedener Mutationen des Coronavirus kommt es auch in Österreich kommende Woche zu einer Verschärfung der Einreiseregelungen. Am Donnerstag sei der Entwurf einer neuen Verordnung Ländern und Sozialpartnern zur Begutachtung vorgelegt worden, nächste Woche soll er finalisiert werden, wie es aus dem Gesundheitsministerium heißt. In dem Entwurf sind verpflichtende Tests bei der Einreise - auch für Pendler - vorgesehen.
Auch Grenzpendler müssten demnach ein ärztliches Zeugnis oder einen Testnachweis, der nicht älter als 72 Stunden ist, bei Einreise vorlegen - oder, sollten diese nicht vorhanden sein, eine zehntägige Quarantäne antreten. Beim Nachholen des Tests und bei einem negativen Testergebnis gelte die Quarantäne aber als beendet, heißt es in dem der APA vorliegenden Entwurf.
Verordnung wurde nach Kritik aus Kärnten geändert
Ursprünglich hätte die Verordnung bereits am Montag in Kraft treten sollen. Doch es gab Kritik - vor allem aus Kärnten - an der ursprünglichen Verordnung, da diese tägliche Tests für Pendler vorgesehen hatte. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser befürchtete dadurch Chaos an den Grenzen und ortete „akuten Reparaturbedarf“. Gesundheitsminister Rudolf Anschober nahm sich der Sache persönlich an - die Verordnung wurde bearbeitet und tritt später als geplant in Kraft.
Der tschechische Außenminister Tomáš Petříček freute sich am Freitagvormittag über die Verschiebung und erklärte via Twitter: „Unsere Verhandlungen zu diesem Thema können fortgesetzt werden. Die Bedingungen ab dem 1. Februar bleiben unverändert (...).“ Für tschechische Grenzgänger Richtung Deutschland gilt seit Sonntag die verpflichtende Vorlage eines negativen Corona-Tests (nicht älter als 48 Stunden) bei jeder Fahrt; nur in Sachsen genügen zwei Tests pro Woche.
Online-Registrierung vor Einreise Pflicht
In Österreich müssen alle Einreisenden bislang eine Selbstverpflichtung zur Quarantäne unterzeichnen, andernfalls kann die Einreise verweigert werden. Erst nach fünf Tagen kann man die zehntägige Quarantänepflicht mit einem negativen Corona-Test vorzeitig beenden. Ausnahmen gibt es bei der Einreise für Pendler und den Güterverkehr. Pendler müssen keine Tests und Quarantäne machen. Sie müssen bei der Einreise aber glaubhaft machen, dass sie einen Arbeitgeber in Österreich haben.
Zusätzlich gibt es die Verpflichtung zur Online-Registrierung vor einer Einreise nach Österreich. Das dazugehörige PTC-Formular ist auf der Website www.oesterreich.gv.at auf Deutsch und Englisch abrufbar.
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