Impfstreit eskaliert

Nordirland wirft der EU „Akt der Feindschaft“ vor

(Bild: Associated Press)

Nordirland fühlt sich durch die vom Impfstreit ausgelösten Exportkontrollen von Vakzinen durch die EU benachteiligt: Regierungschefin Arlene Foster warf den Staatenbund sogar einen „Akt der Feindschaft“ vor. Damit schaffe die EU eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland, wie sie das Nordirland-Protokoll eigentlich verhindern solle, schrieb Foster am Freitagabend auf Twitter. Dies sei ein „aggressives und beschämendes Vorgehen“.

Durch das von London und Brüssel ausgehandelte Nordirland-Protokoll ist der zu Großbritannien gehörende Landesteil trotz des Brexits noch enger an die EU gebunden und folgt weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts. Damit soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermieden werden, die zum Aufflammen alter, gewaltsamer Konflikte führen könnte. Exportkontrollen zwischen der EU und Nordirland würden dieser Regelung widersprechen.

Pharmaunternehmen müssen Ausfuhrgenehmigung beantragen
Im Zuge des Streits um Lieferkürzungen des Impfstoffherstellers AstraZeneca hatte die EU am Freitag angekündigt, den Export von Impfstoffen künftig streng zu überwachen und gegebenenfalls auch zu stoppen. Pharmakonzerne, die auch mit der EU Lieferverträge geschlossen haben, müssen künftig Ausfuhrgenehmigungen beantragen.

Arlene Foster

(Bild: AFP )

EU fürchtet Nordirland als Hintertür
Die EU bezieht sich in einer Erklärung auf Artikel 16 des Nordirland-Protokolls, der einseitige Schutzmaßnahmen bei unerwarteten negativen Auswirkungen der Einigung erlaubt. Im konkreten Fall will sich die EU damit davor schützen, dass über Nordirland als Hintertür doch unreguliert Impfstoffdosen nach Großbritannien gelangen.

Ein Sprecher der britischen Regierung teilte am Freitagabend mit, Staatsminister Michael Gove habe bereits mit EU-Vizepräsident Maroš Šefčovič gesprochen, um Großbritanniens Sorge darüber auszudrücken, nicht über das Vorgehen der EU informiert worden zu sein. Man werde nun weitere Schritte prüfen. Auch der irische Premier Micheal Martin habe der EU gegenüber seine Besorgnis ausgedrückt, hieß es von einem Regierungssprecher.