„Für die Freiheit“

Demo untersagt: Kickl poltert via Livestream

31.01.2021 13:04

Als Reaktion auf die untersagte Demo der FPÖ, die eigentlich am Sonntag am Heldenplatz hätte stattfinden sollen, hat man nun auf das Internet zurückgegriffen. Via Livestream wetterte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl erneut gegen die Untersagung der Demonstration, sah sich und die Veranstalter der bereits am Freitag untersagten Protestaktion als Opfer. Einmal sprach er von einer „völlig neuen Art der Zensur“, man sei Opfer eines „Frontalangriffs auf Grund- und Freiheitsrechte“.

Empfangen wurden in den Klubräumen der FPÖ neben den Organisatoren der Demos u.a. auch Edith Brötzner, die sich mit ihrer Linzer Werbeagentur als Sprachrohr für Unternehmer und Unternehmerinnen sieht. Der Livestream lief unter dem Titel „Für die Freiheit“, und Kickl sparte einmal mehr nicht mit heftiger Kritik an der Untersagung der Demonstrationen. Die Regierung versuche, ihre Kritiker mundtot zu machen. Es geschehe derzeit eine völlig neue Art der Zensur samt „Gleichschaltung der Medien“.

„Stimme, die auf Ihrer Seite ist“
Gegner der Corona-Regeln würden verächtlich gemacht, ebenso Wissenschafter, die eine „andere Meinung“ vertreten würden. Der FPÖ-Klubchef zeigte sich zuversichtlich, dass dies wie ein Bumerang auf die Regierung zurückfallen werde. Es entstehe derzeit eine „Jetzt-erst-recht-Bewegung“. Durch ihre Haltung erhofft sich die FPÖ freilich auch politischen Aufwind. „Es gibt auch im Parlament eine Stimme, die auf Ihrer Seite ist“, warb er. Eine „politische Vereinnahmung“ sieht er darin nicht, es handle es sich um eine „übergeordnete Sache“, bei der man gemeinsam an einem Strang ziehe.

In einer Aussendung vor der Online-Veranstaltung lud der freiheitliche Klubobmann außerdem SPÖ und NEOS dazu ein, gemeinsam mit der FPÖ eine Sondersitzung des Nationalrats zu beantragen. Abgesagt worden war der Großteil der von Maßnahmen-Gegnern organisierten Demos mit der Begründung, dass „Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß“ und Gefährdung der Gesundheit durch Verstoß gegen die Schutzmaßnahmen zu erwarten seien.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

In den vergangenen Monaten kam es am Wochenende in Wien und anderen Städten immer wieder zu Anti-Corona-Demonstrationen, bei denen sämtliche Corona-Vorschriften missachtet wurden und zahlreiche Proponenten der rechtsextremen Szene aufmarschierten. Auch am Samstag war das Einschreiten der Polizei am Heldenplatz nötig, u.a. wurde eine Aktivistin und Organisatorin von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung festgenommen. Die Frau habe sich weder an die Abstands- noch die Maskenpflicht gehalten, teilte die Polizei mit. Mittlerweile befindet sie sich wieder auf freiem Fuß. Insgesamt gab es mehr als 200 Anzeigen wegen Verstöße gegen die Pandemie-Regeln.