Grüne im Zwiespalt

Serie an Pannen und Krisen: ÖVP in der Bredouille

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat derzeit seine liebe Mühe mit der türkisen Truppe, die er ausgesucht hat.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Die ÖVP rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz hat schon bessere Zeiten erlebt. Die so erfolgsverwöhnten Türkisen stecken nach einer regelrechten Pannen- und Krisenserie in der Bredouille. Der grüne Koalitionspartner weiß nicht so recht, wie er mit dieser ungewohnten Situation umgehen soll.

Bundeskanzler Kurz hat sich stets gerühmt, dass er seine wichtigsten Mitarbeiter und Minister selbst aussucht und sich nicht den sonst geltenden politischen Spielregeln (jedes Bundesland muss bedient werden, die Bünde sowieso) unterwirft. Jetzt dürfte ihm sein weniger glückliches Händchen bei der Personalauswahl einiges an Kopfzerbrechen machen. Gleich mehrere türkise Minister sind ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, es sind - für die so durchgetaktete Truppe - ungewöhnlich viele Fehler passiert.

Plagiatsvorwürfe und „Kaufhaus Österreich“
Da war einmal die ehemalige Arbeitsministerin Christine Aschbacher, die nach Plagiatsvorwürfen im Jänner zurücktrat. In Erinnerung bleiben ihre glanzvollen Sätze, etwa: „Annahmen sind wie Seepocken an der Seite eines Bootes, sie verlangsamen uns.“ Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck hat sich mit dem „Kaufhaus Österreich“ blamiert. Der 1,26 Millionen Euro teure Flop, der bei Suchanfragen nach Büchern oder auch Schuhen Alpaka-Wanderungen feilbot, bringt Schramböck nun eine Ministeranklage der SPÖ ein.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Christine Aschbacher betont, „nach bestem Wissen und Gewissen“ gearbeitet zu haben.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Abschiebungen und Terror-Bericht
Innenminister Karl Nehammer ist nach der Abschiebung von Schulkindern, die in Österreich geboren und aufgewachsen sind, in die Kritik geraten. Und der Bericht der Untersuchungskommission nach dem Terroranschlag wirft kein gutes Licht auf die Verfassungsschützer.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Grüne derzeit aus der Schusslinie
Die Grünen, vor Kurzem noch selbst im Koalitionseck, können sich zwar freuen, dass sie aus der Schusslinie sind. Aber es ist ihnen anzumerken, dass sie nicht wissen, wie sie mit der neuen Situation umgehen sollen.