Match gegen ÖVP

Kritik am Vorgehen der Korruptionsjäger wächst

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Politisch erinnert das Match Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen die ÖVP an den legendären Qualtinger-Spruch über die Brutalität von Simmering gegen Kapfenberg. Tatsächlich ist auch justizintern die Aufregung über die Vorgehensweise groß.

Angefangen hatte es mit Kritik von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an den Korruptionsjägern bei einem Hintergrundgespräch. Kritik, die sich die streitbare Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die immer wieder mit justizinternen Anzeigen für Wirbel sorgt, auch in der Casino-Affäre gefallen lassen muss.

So zeigte sich die Oberstaatsanwaltschaft am Freitag „verwundert“, dass die Razzia beim Finanzminister erst 24 Stunden statt wie seit dem BVT-Desaster vereinbart bei „Fällen öffentlichen Interesses“ eigentlich drei Tage vorher gemeldet wurde.

Hausdurchsuchung schon am 23. Dezember genehmigt
Das Argument des „medialen Drucks“ erscheint aufgrund der schon am 23. Dezember - also vor sechs Wochen (!) - genehmigten Hausdurchsuchung seltsam. Genauso wie die Dringlichkeit dafür durch ein „Kurz-Treffen“, die aber offenbar auf einer Namensverwechslung mit der Schwiegertochter Grafs (damalige Aufsichtsrätin) im Kalender des Novomatic-Milliardärs fußt.

Und da wäre noch die „Erfolgsbilanz“ der WKSta - laut Justizministerin Alma Zadić (Grüne) wird 1 von 100 Beschuldigten auch verurteilt ...