Namensverwechslung?

Graf-Termin mit „Kurz“: FPÖ bringt Anfrage ein

13.02.2021 11:50

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) beschäftigen die österreichische Innenpolitik auch am Samstag. Grund dafür ist jener Termin mit „Kurz“ im Sommer 2017 im Terminkalender von Novomatic-Eigentümer Johann Graf, der die WKStA-Ermittler erst zur Hausdurchsuchung bei Blümel veranlasst hatte. Die Erklärung von Grafs Anwalt, dass es sich dabei um eine Verwechslung mit der Graf-Schwiegertochter Martina Kurz gehandelt habe, zweifelt zumindest der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker an.

Er glaubt nicht, dass Familienmitglieder einen Termin brauchen und per Nachname eingetragen werden. Zu krone.at sagte er am Samstag, dass die FPÖ am Montag eine Anfrage an Kanzler Kurz im Parlament einbringen wird, ob dieser ausschließen könne, sich am 25. Juli 2017 mit Graf getroffen zu haben.

FPÖ will zu Termin bei Kanzler Kurz anfragen
Hafenecker, der auch Fraktionsführer der Blauen im Ibiza-U-Ausschuss ist, hinterfragte die Erklärung des Graf-Anwalts auf Twitter: „Aha, Familienmitglieder brauchen einen Termin und werden per Nachname eingetragen. Eh klar. Sebastian Kurz hat damit natürlich nichts zu tun.“

Hintergrund ist, dass Graf am Freitag als Erklärung über seinen Anwalt ausrichten ließ, dass es sich bei dem Termin mit „Kurz“ nicht um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sondern um die Novomatic-Aufsichtsrätin Martina Kurz gehandelt habe, die auch Grafs Schwiegertochter ist.

„Kein Bezug zur Aufsichtsrätin erkennbar“
Die Ermittler der WKStA hatten im Kalender von Graf einen Termin am 25. Juli 2017 mit dem Vermerk „Kurz“ gefunden. In den Ermittlungsakten gibt es dazu folgenden Vermerk: „Es findet sich jedoch bis auf diesen Termin kein anderer Termin mit ,Kurz‘.“ Nach derzeitigem Kenntnisstand sei daher kein Bezug zur Aufsichtsrätin erkennbar. Soll heißen: Graf dürfte mögliche andere Termine mit seiner Schwiegertochter nicht nur lediglich mit ihrem Nachnamen in seinem Kalender vermerkt haben.

Das „Dossier“ hat die abfotografierte Beschuldigtenliste veröffentlicht.

(Bild: Dossier/Ashwien Sankholkar)

Neumann-SMS zur Anbahnung eines Kurz-Termins
Knapp zwei Wochen vor Grafs Termin mit „Kurz“ - am 10. Juli 2017 - hatte der damalige Novomatic-Chef Harald Neumann jene folgenschwere SMS an Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) geschickt: „Bräuchte kurzen Termin bei Kurz. 1) wegen Spende 2) wegen des Problems, das wir in Italien haben.“ Damals war Sebastian Kurz noch Außenminister, das „Problem“ waren mögliche Steuerschulden von Novomatic in der Höhe von 50 bis 60 Millionen Euro.

Blümel: „Tu es für mich“
Bei der Spende soll es sich laut Neumanns Anwalt um einen „karitativen Zweck“ gehandelt haben. Blümel gab selbst zu, dass er nach Erhalt der SMS aktiv geworden sei, was auch aus den Ermittlungskaten der WKStA hervorgeht. Er bat den damaligen Generalsekretär des Finanzministeriums und nunmehrigen Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, um einen Rückruf bei Neumann, mit dem mittlerweile schon berühmten Hinweis „Tu es für mich“ mit Kuss-Emoji.

Was danach passierte, interessiert derzeit nicht nur die WKStA-Ermittler, sondern auch Blümel selbst, wie er am Freitagabend in der „ZiB 2“ sagte. Eine von der Opposition verlangte Sondersitzung des Nationalrats zur Hausdurchsuchung bei Blümel findet am kommenden Dienstag statt.