„Ursachen klären“

Kommission soll Sturm aufs Kapitol untersuchen

(Bild: AFP)

Die Aufarbeitung des Sturms auf das US-Kapitol ist offenbar noch nicht zu Ende. Wie der US-Kongress am Montag bekannt gab, soll eine eigens eingerichtete Kommission nun die Vorgänge um die beispiellose Aktion aufklären. Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, möchte die „Fakten und Ursachen“ für den Sturm auf das Kapitol im Jänner untersuchen.

Etwa 250 Trump-Anhänger sind bislang verhaftet worden, weil sie am 6. Jänner in das Kapitol eingedrungen sind. Die einen werden wegen Hausfriedensbruchs, andere als Inlandsterroristen verfolgt. Und noch immer fahndet das FBI nach Verdächtigen. 

Unabhängige Kommission
Im Kongress äußern Politiker beider Parteien am Montag die Forderung, eine unabhängige Kommission einzusetzen. „Was war vorher bekannt? Wer wusste was? Und seit wann?“, fragte etwa Bill Cassidy. Er ist einer der sieben Republikaner, die kürzlich für eine Verurteilung Trumps stimmten. Er verlangt eine vollständige Untersuchung: Alles müsse geklärt werden. Die unabhängige Untersuchung solle jener ähneln, die nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 eingesetzt worden war, erklärte Pelosi.

Der Kongress ist sich einig - eine Kommission soll die Vorgänge rund um den Sturm auf das Kapitol aufklären.

(Bild: AP)

Gescheitertes Amtsenthebungsverfahren
Die Demokratin äußerte sich zwei Tage nach dem Freispruch von Ex-Präsident Donald Trump durch den US-Senat in einem wegen des Sturms auf das Kapitol angestrengten Amtsenthebungsverfahrens. Der Freispruch erfolgte, weil 43 der 50 Republikaner im Senat dem Ex-Präsidenten trotz einer erdrückenden Beweislast die Mauer gemacht hatten. Unter ihnen war auch der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell, der nach seinem Votum erklärte, dass Trump „praktisch und moralisch“ für die von seinen Anhängern ausgeführte Tat mit fünf Toten verantwortlich sei.

Durch Lügen aufgehetzt
Er habe seine Anhänger wochenlang mit Lügen zur angeblich verlorenen Wahl aufgehetzt, die Erstürmung „orchestriert“ und seine Pflichten als Präsident „schändlich“ verletzt, machte sich McConnell die Argumentation der Anklage zu eigen. Zugleich brachte er strafrechtliche Konsequenzen für Trump ins Spiel. Dieser könne für all seine Taten im Amt zur Rechenschaft gezogen werden. „Keineswegs ist er damit davongekommen. Noch nicht“, betonte McConnell.

In einer beispiellosen Aktion stürmten Trump-Anhänger am 6. Jänner 2021 das US-Kapitol.

(Bild: AFP/Roberto Schmidt)

Beispiellose Aktion
Trump hatte seine Anhänger in einer Rede aufgewiegelt und sie dann zum Kongress geschickt, der gerade in einem Formalakt die Niederlage des Republikaners besiegeln sollte. Zahlreiche Senatoren und Abgeordneten, aber auch Vizepräsident Mike Pence, konnten dem Mob nur knapp entkommen. Für Verwunderung sorgte, dass die Sicherheitskräfte nur unzureichend auf die Abwehr der Eindringlinge vorbereitet waren und sie zum Teil auch gewähren ließen. Erst nach Stunden konnte der Mob vertrieben und Trumps Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden beurkundet werden.

Quelle: Agenturen