Deutsches Eck offen

Nehammer: „Ziel muss sein, Chaos zu vermeiden“

16.02.2021 10:13

Die seit Sonntag geltenden drakonischen Corona-Grenzkontrollen zu Tirol sind Österreich zwar ein Dorn im Auge. Doch mit der am Montag erzielten Einigung, dass die Durchreise für Pendler, den Güterverkehr und Schüler beim kleinen und großen Deutschen Eck wieder möglich ist, zeigt man sich hierzulande zufrieden. Innenminister Karl Nehammer spricht von einem „absolut notwendiger Schritt hin zu einer praktikablen Lösung“.

Innenminister Nehammer konnte nach Gesprächen mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer diese wichtigen Ausnahmen erreichen. „Die Öffnung des großen und kleinen Deutschen Ecks für Pendler ist ein wichtiger und absolut notwendiger Schritt hin zu einer praktikablen Lösung. Ich habe die Dringlichkeit auch mit Innenminister Horst Seehofer besprochen und bin froh, dass wir hier eine so wesentliche Verbesserung erreichen konnten. Ziel muss es sein, Chaos zu vermeiden, und Versorgungssicherheit zu gewährleisten.“

Horst Seehofer

(Bild: AFP)

Wie die deutsche Polizei am Montagabend bekannt gab gelten folgende Ausnahmen vom Einreiseverbot in Deutschland:

Die Einreise aus Österreich nach Deutschland zum Zwecke der Durchreise über deutsches Hoheitsgebiet nach Österreich über

das sogenannte kleine Deutsche Eck (Melleck-Steinpass - Walserberg) und
das sogenannte große Deutsche Eck (Kiefersfelden - Walserberg)

Abweichend von den bislang kommunizierten Ausnahmen wird die Einreise auch folgenden Personengruppen gestattet:

Personen, die im Güter- und Warenverkehr tätig sind
Berufspendler
Schüler, Studenten und Auszubildende

Nach den bisherigen Vorgaben der Deutschen dürfen aus weiten Teilen Tirols sowie aus Tschechien - beides laut deutscher Einstufung seit Freitag „Virusmutationsgebiete“ - zuletzt nur noch Deutsche, Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte und Gesundheitspersonal einreisen. Ausnahmen gibt es auch aus familiären Gründen und für „systemrelevante“ Berufe.

Spahn will Einreiseverbot verlängern
Diese strengen Regeln für Einreisen aus „Virusvariantengebieten“ sollen nach Wunsch des Deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn bis Anfang März verlängert werden. Am Montagabend wurde laut Medienberichten eine entsprechende Kabinettsvorlage an die anderen Regierungsmitglieder verschickt - und zwar mit der Bitte, um rasche Zustimmung.

Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

(Bild: APA/AFP/POOL/Michael Sohn)

In der Vorlage schreibe Spahn, die Infektionszahlen in Deutschland seien zwar leicht rückläufig. Allerdings dürften „die hart errungenen Fortschritte der letzten Wochen“ nicht durch „eine ungebremste Ausbreitung der Virusvarianten in Deutschland gefährdet werden“. Deswegen sei eine „Limitierung des Eintrags durch Reisebewegungen aus Virusvariantengebieten geboten“.

Die hart errungenen Fortschritte der letzten Wochen dürfen nicht durch eine ungebremste Ausbreitung der Virusvarianten in Deutschland gefährdet werden.

Deutscher Gesundheitsminister Jens Spahn

Die strengen Regeln betreffen neben Tirol auch Großbritannien, Südafrika, Brasilien, Portugal und Tschechien. Dort wurden Corona-Mutationen entdeckt, die ansteckender sein sollen als die bisher bekannten Formen. Die ursprüngliche Regelung sollte bis zum 21. Februar gelten.