Mjam, Uber & Co.

EU will Gig-Economy besser vor Ausbeutung schützen

(Bild: AFP)

Essenslieferanten, Uber-Fahrer und andere Arbeiter der sogenannten Gig-Economy sollen innerhalb der EU künftig besser vor Ausbeutung geschützt werden. „Die Plattformarbeit eröffnet Arbeitnehmern, Selbstständigen, Kunden und Unternehmen neue Möglichkeiten“, erklärte die EU-Kommission am Mittwoch. „Gleichzeitig können aber auch neue Formen prekärer Arbeitsverhältnisse entstehen.“ Sollten Gespräche mit den Anbietern und Gewerkschaften keine Besserung bringen, will die Brüsseler Behörde bis Jahresende eine entsprechende Initiative vorstellen.

In der Corona-Pandemie hätten sich Plattform-Geschäftsmodelle teils als äußerst nützlich erwiesen, „um mitten im Lockdown den Zugang zu Dienstleistungen sicherstellen zu können“, erklärte die Kommission. Aber die bereits prekären Arbeitsbedingungen vieler Plattformbeschäftigter hätten sich dadurch auch weiter verschärft, „beispielsweise im Hinblick auf den Zugang zu Sozialschutz und die Einkommensstabilität“.

Scheinselbstständigkeit
Unternehmen im Lieferservice-Bereich wird häufig vorgeworfen, den Status ihrer Mitarbeiter als „Selbstständige“ auszunutzen, um Sozialbeiträge zu sparen und andere Kosten und Risiken auszulagern. Viele dieser Selbstständigen „arbeiten im Wesentlichen für einen Kunden, der ihr Arbeitgeber sein und ihnen die Vorteile und den Status eines Angestellten geben sollte“, sagte Martin Willems von der belgischen Gewerkschaft CSC.

Gespräche mit Sozialpartnern
Um das Problem anzugehen, will Brüssel nun zunächst sechs Wochen lang Gespräche mit den Sozialpartnern in den EU-Ländern führen. Sollten die Gewerkschaften und Online-Plattformen daraufhin keine gemeinsamen Lösungen finden, will die Kommission weitere Gespräche zu möglichen Maßnahmen auf EU-Ebene führen. Bringt dies ebenfalls keine Verbesserung, „wird die Kommission bis Jahresende eine Initiative vorstellen“.

„Tod der Branche“
Prekäre Arbeits- und Lohnverhältnisse in dieser Branche sind auch in Österreich ein Thema. So haben Anfang Februar Aussagen des Chefs der Online-Essensbestellplattform Mjam, Arthur Schreiber, dass die Anstellung aller Fahrradboten der „Tod der Branche“ wäre, für heftige Kritik bei der Gewerkschaft vida gesorgt.

Schreiber hatte gemeint, den meisten Fahrradboten wäre Flexibilität lieber als eine Anstellung laut Kollektivvertrag mit 13. und 14. Gehalt sowie bezahltem Krankenstand. vida hatte von „zynischen Aussagen“ gesprochen und gemeint, sie werde weiter gegen die Scheinselbstständigkeit in dieser Branche kämpfen.