„Gefahr im Verzug“

Berufsverbot für Arzt, der Masken verweigern soll

Oberösterreich
25.02.2021 06:00

Praxis geschlossen! Wegen Gefahr im Verzug hat der oberösterreichische Landeshauptmann einem Hausarzt aus dem Bezirk Ried im Innkreis ein vorläufiges Berufsverbot erteilt. Dem 55-Jährigen wird vorgeworfen, in seiner Ordination Patienten ohne Schutzmaske behandelt zu haben. Er zeigt kein Schuldbewusstsein, auch weil er selbst „immun“ sei.

Was wird dem 55-Jährigen, der seit 18 Jahren Hausarzt ist, konkret vorgeworfen? Bereits Ende Jänner hatte die „Krone“ berichtet, dass ein Hausarzt aus dem Bezirk Ried verdächtigt werde, Atteste für Masken-Muffel großzügig ausgestellt zu haben. Außerdem soll er in einem Pflegeheim und in seiner Ordination keine Maske getragen und Patienten bestärkt haben, es ihm gleichzutun. Nach Sachverhaltsdarstellungen der Bezirkshauptmannschaft Ried wurde die Justiz aktiv. „Es geht um vorsätzliche oder fahrlässige Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten“, so Staatsanwalt Alois Ebner damals zur „Krone“.

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Es geht um vorsätzliche oder fahrlässige Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten.

Staatsanwalt Alois Ebner

Landeshauptmann zog die Notbremse
Nun zog die Landesabteilung Gesundheit im Auftrag von Landeshauptmann Thomas Stelzer die Notbremse, wie Gesundheitsdirektor Jakob Hochgerner bestätigt: „Wir haben uns, wie in solchen Fällen vorgesehen, mit der Ärztekammer abgestimmt. Laut dem Ärztegesetz §62 ist eine vorläufige Suspendierung vorgesehen, wenn Gefährdung des öffentlichen Wohls besteht. Das ist keine Beurteilung der Vorwürfe. Diese obliegt dem Gericht.“

Ärztekammer wurde mehrmals aktiv
„Bei uns läuft ein Disziplinarverfahren gegen den Kollegen. Dieses ist ausgesetzt, bis das Strafverfahren abgeschlossen ist“, sagt der oberösterreichische Ärztekammer-Präsident Peter Niedermoser: „Es gibt Regeln, die während der Pandemie für alle gelten und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren. Da kann ich als Arzt nicht einfach sagen, ich mache da nicht mit. Es gab von unserer Seite mehrmalige Aufforderungen, dieses Verhalten einzustellen. Nun musste agiert werden.“

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Es gab von unserer Seite mehrmalige Aufforderungen, dieses Verhalten einzustellen. Nun musste agiert werden.

Peter Niedermoser, Präsident Ärztekammer OÖ

„Bin kein Corona-Leugner“
Der betroffene Hausarzt entgegnet im Gespräch mit der „Krone“: „Ich bin kein bisschen ein Corona-Leugner. In meiner Ordination muss Abstand gehalten werden. Es dürfen nur maximal fünf Leute in den Warteraum und bei schönem Wetter bitten wir sie, draußen zu warten. Es darf auch nur jeweils ein Patient in die Ordination.“ Bei gefährdeten Patienten werde stets die Maskenpflicht eingehalten. „Wenn Sie solche Masken sehen würden wie ich, nämlich versifft und verschnupft, dann würden Sie sich auch fragen, ob die Masken nicht kranker machen, als dass sie schützen. Stoffmasken konnte man wenigstens waschen“, so der Arzt weiter.

„Bin immun und geimpft“
Er selbst sei seit einer Corona-Infektion bei einem Wanderurlaub in Deutschland immun: „In der Ordination habe ich mich und mein Personal seit Oktober regelmäßig getestet. Ich habe einen Antikörper-Test machen lassen, der meine Immunität bestätigt, und bin geimpft“, sagt der 55-Jährige. Seit einem Lawinenunfall sei er zudem von der Maske befreit: „Seither halte ich nichts mehr vorm Mund aus.“

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