Start vor Sommersaison

Corona-Impfpass: EU legt Entwurf am 17. März vor

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Brüssel drückt beim Impfpass aufs Tempo: Die EU-Kommission will am 17. März ihren Vorschlag für einen digitalen „Grünen Pass“ vorlegen. Wenn es nach den Plänen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht, dann soll so ein Zertifikat für Menschen, die sich gegen das Coronavirus geimpft haben, möglichst bald auf EU-Ebene kommen. Doch das Vorhaben ist nicht unumstritten, Datenschützer etwa äußerten zuletzt zum Teil massive Bedenken.

„Wir werden am 17. März eine Initiative präsentieren, die sich auf Reisen und Mobilität konzentriert“, teilte er Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Montag auf Twitter mit. Bei dem „Grünen Pass“ müssten Datenschutz, Sicherheit und die Privatsphäre geachtet werden, schrieb der Kommissionsvizepräsident weiter. Es gehe um sichere Öffnungsschritte, ohne das bisher Erreichte zu gefährden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor bereits erklärt, die EU-Kommission wolle noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen digitalen „Grünen Pass“ für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor konservativen deutschen Abgeordneten im Europaparlament.

Grundsatzeinigung auf europaweiten Impfausweis
Die EU-Staaten hatten sich vergangene Woche beim EU-Gipfel im Grundsatz auf einen gemeinsamen Ansatz bei der Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises geeinigt und die Europäische Kommission mit der technischen Ausarbeitung beauftragt. Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen.

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Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können. Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet und verknüpft werden.

EU-weites System laut Zeitplan vor Sommersaison startklar
Vor allem Urlaubsländer wie Österreich, Griechenland, Zypern und Spanien machen Druck, dass es rasch gehen soll. Laut Zeitplan sollen die technischen Vorbereitungen drei Monate dauern, also etwa bis Ende Mai. Technisch wäre man damit vor der Sommersaison startklar.

Uneinig sind sich die EU-Länder noch in der Frage, was das Impfzertifikat dann ermöglichen soll. Länder wie Österreich wollen eine klare Verknüpfung mit Vorteilen für Corona-Geimpfte: einfacheres Reisen, aber auch Zugang zu Restaurants oder Theatern. Deutschland und andere Länder bremsen. Einerseits, weil noch unklar ist, ob man trotz Impfung das Coronavirus weitergeben kann. Andererseits, weil in der EU bisher nur eine kleine Minderheit geimpft ist. Außerdem wird argumentiert, dass dadurch eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt wird.

Quelle: APA