Krise in Armenien

Regierungschef Paschinjan zu Neuwahlen bereit

Der Druck der Straße hat nun den bedrängten armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan dazu bewogen, vorzeitige Neuwahlen in Aussicht zu stellen. „Lasst uns wählen und sehen, wessen Rücktritt die Menschen fordern“, sagte der Ministerpräsident am Montag bei einer Versammlung tausender Unterstützer in der Hauptstadt Jerewan. Zuvor waren regierungskritische Demonstranten kurzzeitig in ein Regierungsgebäude eingedrungen.

Paschinjan gestand Fehler während des bewaffneten Konflikts mit dem Nachbarland Aserbaidschan im vergangenen Jahr ein. Doch nur das Volk könne entscheiden, „wer an der Macht bleibt“, sagte er. Er sei bereit, den oppositionellen Parteien eine zweite Chance einzuräumen, ihn in einer Wahl zu besiegen. Paschinjan war 2018 nach friedlichen Protesten an die Macht gekommen.

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Seit verlorenem Krieg gegen Aserbaidschan unter Beschuss
Paschinjan steht wegen des im November vereinbarten Waffenstillstandsabkommen mit Aserbaidschan seit Wochen in der Kritik. Das Abkommen zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete die mehrwöchigen schweren Kämpfe in der Kaukasusregion Berg-Karabach, hatte für Armenien aber bedeutende Gebietsverluste zur Folge.

Regierungschef Nikol Paschinjan: „Lasset uns wählen und sehen, wessen Rücktritt die Menschen fordern“

(Bild: AP)

In Jerewan gingen am Montag auch Tausende Regierungsgegner auf die Straße, um Paschinjans Rücktritt zu fordern. Die Gruppe, die am Vormittag in ein Regierungsgebäude eingedrungen war, verließ dieses nach einer kurzen Protestaktion ohne Zwischenfälle wieder, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Polizei habe nicht eingegriffen. Für den Abend waren in Jerewan Kundgebungen beider Seiten angekündigt.

Quelle: APA