Urteil in Texas

Intel soll 2,2 Mrd. Dollar Patentstrafe zahlen

(Bild: AFP)

Der US-Chiphersteller Intel ist von einem Geschworenengericht in Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von Dienstag verletzt wurden. Für eines wurden der Firma VLSI 1,5 Milliarden Dollar zugesprochen, für das zweite 675 Millionen Dollar, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Intel kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.

Die Patente haben mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Eines wurde 2010 der Firma Sigmatel erteilt, die später vom Chipkonzern Freescale gekauft wurde. Freescale wiederum, wo 2012 die zweite Technologie patentiert wurde, ging 2015 an den Halbleiterspezialisten NXP. Die beiden Patente landeten schließlich bei VLSI. Die Firma ist ein in den 70er-Jahren gegründeter Halbleiterpionier und hat selbst mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Zuletzt sammelte die zum japanischen Technologiekonzern Softbank gehörende Investmentfirma Fortress unter dem Namen diverse Patente zusammen.

Intel zuversichtlich
Große Technologieunternehmen sehen sich vor allem in den USA oft im Visier sogenannter „Patent-Trolle“, denen sie vorwerfen, mit zugekauften Schutzrechten Geld herauspressen zu wollen. Die Branche kritisiert das als Hürde für Innovationen und fordert gesetzliche Änderungen. Intel betonte in einer Stellungnahme beim Finanzdienst Bloomberg, der Chipkonzern sei mit der Entscheidung der Geschworenen nicht einverstanden und zuversichtlich, sich im Berufungsverfahren durchsetzen zu können.

Der Chiphersteller hatte in dem Verfahren bereits argumentiert, dass eines der Patente ungültig sei, konnte die Geschworenen aber nicht davon überzeugen. Zugleich sahen die Geschworenen in der Stadt Waco keine absichtliche Verletzung der beiden Patente - was zu einer Verdreifachung des Betrags hätte führen können. Mit insgesamt rund 2,2 Milliarden Dollar geht es um einen der höchsten in US-Patentverfahren zugesprochenen Beträge. Es ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Beträge für Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber in Berufungsverfahren gesenkt - oder Patente später für ungültig erklärt.