Personal fehlt

Wr. Neustadt: Ausreisetests doch schon ab Mittwoch

08.03.2021 16:03

Wegen einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 500 zählt Wiener Neustadt zu den absoluten Corona-Hotspots in Niederösterreich. Inmitten der angespannten Lage war am Sonntag auch noch der erste Fall einer Südafrika-Mutation entdeckt worden. Verschärfte Maßnahmen wurden deshalb zunächst für Mittwoch angekündigt, Bürgermeister Klaus Schneeberger meinte am Montag allerdings, die Tests würden wegen Personalmangels „frühestens am Freitag“ beginnen. Am Montagnachmittag hieß es dann aber endgültig: Ab Mittwoch wird getestet, ab Samstag sollen auch Sanktionen verhängt werden dürfen.

Laut Schneebergers (ÖVP) Aussagen von Montagvormittag mangelt es derzeit noch an Personal und entsprechenden Räumlichkeiten. Bereits am abgelaufenen Wochenende sei mit Vertretern der Einsatzbehörden wegen personeller Ressourcen gesprochen worden, im Laufe des Montags wurde mit dem Land Niederösterreich verhandelt, „wie letztendlich die Verordnung auszusehen hat und bis wann wir alle Einrichtungen so haben, dass wir der Bevölkerung die Möglichkeit geben können, sich testen zu lassen“, erklärte der Stadtchef.

Das Ergebnis dieser Gespräche ist nun, dass doch schon ab Mittwoch beim Verlassen Wiener Neustadts stichprobenartig kontrolliert wird. Sanktionen für Ausreisen ohne negatives Testergebnis wird es allerdings erst ab Samstag - nach dem Vollausbau der für die Untersuchungen nötigen Kapazitäten - geben. Als Basis gilt eine Verordnung der Stadt.

Bald 40 statt 16 Teststraßen
Benötigt würden laut Schneeberger mindestens 15.000 Tests pro Tag, aktuell liege die Zahl bei etwas mehr als 2000 Untersuchungen. „Es ist unverantwortlich - und das mache ich sicher nicht -, Menschen zu kontrollieren, die gar nicht die Möglichkeit haben, einen Test zu erlangen“, betonte der ÖVP-Politiker. Benötigt würden eine Hundertschaft an Milizsoldaten, an die 60 Tester und zusätzliche Räumlichkeiten. Die Stadtregierung wird deshalb ein Assistenzansuchen über 300 Mann an das Bundesheer stellen. Die Anzahl der Teststraßen wird von 16 auf 40 erhöht, neben den Kasematten und der Arena Nova wird ein dritter Standort errichtet.

Sanktionen ab Samstag
„Mit dieser Vorgangsweise stellen wir sicher, dass wir einerseits die Anordnungen des Gesundheitsministers einhalten und andererseits erst dann sanktionieren, wenn wir die notwendigen Testkapazitäten bereitstellen können“, die ab Freitag im Vollausbau seien, betonte Schneeberger, der hinzufügte: „Daher kann erst mit Samstag sanktioniert werden.“ Den Erlass von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte Schneeberger zuvor als „fragwürdig“ bezeichnet. Es gehe nicht klar daraus hervor, ob bis Mittwoch die Verordnung zu erlassen sei „oder schon Aktivitäten zu setzen sind“.

Der Wiener Neustädter Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Zusätzlich zu den bereits in Anschobers Erlass definierten Ausnahmen werden in der Wiener Neustädter Verordnung weitere festgelegt. Genannt wurden u.a. Schüler, die einen üblichen Antigentest vorweisen können, und Personen, die ausschließlich Gesundheitsdienstleistungen im Stadtgebiet in Anspruch nehmen sowie deren Begleitung.

Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 530,3
Obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz in Wiener Neustadt schon über einen längeren Zeitraum hoch ist und aktuell 530,3 beträgt, will sich der Bürgermeister keine Nachlässigkeit im Umgang mit Covid-19 vorwerfen lassen. „Wir haben mehr gemacht als die anderen“, sagte Schneeberger mit Verweis auf die aktuell zur Verfügung stehenden 16 Teststraßen.