Druck zu stark

Masken-Deals: CDU-Abgeordneter Löbel tritt zurück

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Nikolas Löbel - wegen einer Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken massiv unter Druck geratener deutscher Bundestagsabgeordneter - hat am Montag sein Mandat im Bundestag zurückgelegt, „um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden“. Die Affäre hatte die Union im Südwesten Deutschlands eine Woche vor der Landtagswahl in Bedrängnis gebracht.

Der 34-Jährige hatte nach geballtem Druck aus der Union zunächst angekündigt, sein Bundestagsmandat Ende August niederzulegen und nicht - wie geplant - für den nächsten Bundestag zu kandidieren. Zahlreiche CDU-Politiker in Bund und Land sowie sein Kreisverband in Mannheim forderten Löbel daraufhin mit teils drastischen Worten auf, sich unverzüglich aus dem Bundestag zurückzuziehen.

Nikolas Löbel

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250.000 Euro Provisionen kassiert
Der CDU-Parlamentarier hatte zuvor eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken bestätigt und Fehler eingeräumt. Seine Firma hat demnach Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Zunächst zog er sich nur aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Am Sonntag gab er aber seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde er sich sofort zurückziehen. Sein Bundestagsmandat wolle er aber erst Ende August zurückgeben.

Gegen den 51-jährigen Georg Nüßlein steht der Anfangsverdacht der Bestechlichkeit im Raum.

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Auch CSU-Politiker Nüßlein legte sein Amt nieder
Vor Löbel hatte in der Masken-Affäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt. Nüßleins Anwalt hatte am Freitag angekündigt, dass sich der 51-Jährige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zurückziehen werde. Nüßlein legte auch sein Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zunächst ruhen gelassen hatte.

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Klare Worte von Markus Söder
CSU-Chef Markus Söder forderte indes am Montag seinen Parteikollegen Nüßlein erneut zur sofortigen Aufgabe des Bundestagsmandats auf. „Ich bin der festen Auffassung, dass ein klarer Schnitt besser ist als ein Verlängern“, sagte Söder. Der Weg des CDU-Bundestagsabgeordneten Löbel, der sein Mandat am Montag nun doch mit sofortiger Wirkung niedergelegt hatte, sei der eindeutig bessere. „Ich fände eine Mandatsaufgabe jetzt besser.“ Söder fügte aber hinzu, die CSU habe in der Situation keine rechtliche Handhabe.