Bei Corona-Demos

„Entschiedenes Vorgehen“ gegen Hassbotschaften

Innenminister Nehammer

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Innenminister Karl Nehammer hat am Tag nach den Demonstrationen gegen die Pandemie-Maßnahmen in Wien den Einsatzkräften für ihre Arbeit gedankt. Diese habe hervorragende Arbeit geleistet. Anlässlich des Anti-Rassismus-Tages, der am 21. März begangen wird, rief der ÖVP-Minister dazu auf, „Hate-Crime weiterhin verstärkt den Kampf anzusagen“.

„Es war bei Demonstrationen der vergangenen Wochen zu beobachten, dass amtsbekannte Rechtsextremisten, rechtsextreme Gruppierungen, Hooligans und Holocaust-Leugner Demonstrationen als Plattform nutzen, um ihre Hassbotschaften zu streuen“, so Nehammer, der betonte, ein derartiges Vorgehen sei inakzeptabel: „Dagegen wird seitens der Polizei entschieden vorgegangen.“

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Demo-Bilanz: Elf Festnahmen und 1650 Anzeigen
Nehammer verwies auch noch einmal auf die vorläufige Polizei-Bilanz: Am Samstag kam es zu elf Festnahmen sowie rund 1.630 verwaltungsstrafrechtlichen und rund zwanzig strafrechtlichen Anzeigen auf. Eine der strafrechtlichen Anzeigen sei nach dem Verbotsgesetz ergangen, so der Minister.