Impfstoff-Kostendeckel

Anschober-Ressort spielt Ball an die Finanz zurück

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Seit zwei Wochen beschäftigt sich die heimische Politik damit, warum weniger Corona-Impfstoff als möglich bestellt worden ist. Jetzt legte das Gesundheitsressort dem Parlament einen Mailverkehr vor, laut dem die Finanz auf einen Kostendeckel bestanden hatte.

Wieso hat Österreich weniger Impfstoff bestellt, als es hätte tun können? Die Debatte um diese Frage löste den bisher heftigsten Krach der türkis-grünen Koalition aus - und ganz zu Ende scheint er noch immer nicht, wie eine Aktenlieferung des Gesundheitsressorts an einen Parlamentsausschuss zur Durchleuchtung der Corona-Beschaffungen zeigt.

Aus „mehr als 200 Millionen“ wurde „bis zu“
Dort legte das grüne Ministerium nämlich manch Heikles vor - etwa einen Mailverkehr zweier Ressortmitarbeiter aus dem Juli 2020, in dem es um das Budget für Impfstoff-Beschaffungen ging. Kurz zusammengefasst: Das Gesundheitsressort schlug als Formulierung für einen Ministerratsvortrag vor, für Corona-Impfungen „mehr als 200 Millionen Euro“ einzukalkulieren. Im Finanzressort wurde die Passage daraufhin so korrigiert, dass letztlich die Rede von „bis zu 200 Millionen Euro“ war.

Eine Impfstofflieferung kommt in Österreich an.

(Bild: APA/LAND OÖ/MAX MAYRHOFER)

Das türkise Ministerium bleibt dennoch dabei, dass man beim Impfstoff nie sparen wollte - das Gesundheitsressort habe eben keine konkreten Forderungen nach mehr Geld geäußert. „Es war immer klar, dass es mehr Geld gibt, wenn man mehr braucht, aber ,mehr als’ ist leider keine korrekte Budgetschätzung“, sagt ein Sprecher des Finanzressorts.