Kurz „erleichtert“

EU einig: 10 Mio. Impfdosen sollen Lücke schließen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag beim Online-EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Die EU-Staats- und Regierungschefs sind am Donnerstag bei ihrem Video-Gipfel einer Lösung bei der Verteilung von Impfdosen näher gekommen. Sie vereinbarten, zehn Millionen zusätzliche Biontech/Pfizer-Impfdosen zu nutzen, um bestehende Differenzen in der Verteilung auszugleichen. Auch Österreich könnte davon profitieren. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich „froh, erleichtert und zufrieden“.

„Wir haben uns intensiv für eine gerechtere Auslieferung der Impfstoffe in der Europäischen Union eingesetzt“, sagte Kurz. „Nachdem sich zahlreiche Staaten hier für mehr Gerechtigkeit und Solidarität ausgesprochen haben, gab es den gemeinsamen Beschluss, dass durch die zehn Millionen zusätzlichen Impfdosen eine gerechtere Auslieferung der Impfstoffe in der EU im zweiten Quartal erreicht wird.“

Detailumsetzung wird von EU-Botschaftern durchgeführt
Die Detailumsetzung werde ab jetzt von den EU-Botschaftern und nicht mehr vom Steering Board durchgeführt. Kurz dankte EU-Ratspräsident Charles Michel, dem portugiesischen Ratsvorsitzenden Antonio Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Bemühungen für eine gute Lösung für alle.

Eine Lösung soll auf Basis des Bevölkerungsanteils der EU-Staaten und durch die Auslieferungsgeschwindigkeit bei der Verteilung von zehn Millionen zusätzlichen Dosen von Biontech/Pfizer gefunden werden, hieß es am Donnerstag in Ratskreisen. Demnach bestätigte der EU-Gipfel eine Verteilung nach dem Bevölkerungsschlüssel.

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Neben Kurz hatten sich im Vorfeld Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic sowie die Regierungschefs von Tschechien, Slowenien, Bulgarien und Lettland darüber beschwert, dass die tatsächliche Verteilung vom ursprünglich beschlossenen Bevölkerungsschlüssel abweicht. Vor allem Bulgarien und Lettland sind bei der Impfstoffverteilung weit abgeschlagen.

Video: Kurz pocht auf Neuverteilung

Somit sollen die EU-Botschafter den Konflikt lösen und nicht der Lenkungsausschuss, dessen Co-Vorsitzender Clemens Martin Auer sich wegen der Causa zurückziehen musste. Die EU-Botschafter sind gegenüber ihren Hauptstädten weisungsgebunden und müssten einstimmig entscheiden.

Sassoli: „Ausreichende Lieferung muss sichergestellt werden“
Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, betonte nach seinem Austausch mit den Staats- und Regierungschefs, dass eine ausreichende Auslieferung der Impfstoffe sichergestellt werden müsse, gerade in jene Länder, wo diese am meisten gebraucht würden. Die EU habe eine enorme Verantwortung und müsse auf eine Einhaltung der Verträge bestehen, so Sassoli. Allerdings dürfe man nicht die EU-Institutionen für Unzulänglichkeiten in den nationalen Systemen verantwortlich machen.

Kurz hatte unlängst angedeutet, dass Österreich im Rahmen der Korrektur bis zum Sommer rund 400.000 Dosen erhalten könnte. Nach dem Bevölkerungsschlüssel würden nur 200.000 dieser Biontech-Dosen auf Österreich entfallen.

62 Millionen EU-Bürger mindestens einmal geimpft
Von den knapp 450 Millionen EU-Bürgern sind unterdessen inzwischen 62 Millionen mindestens einmal gegen Corona geimpft. 18,2 Millionen Menschen haben auch ihre zweite Dosis bekommen. Die Zahlen legte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag zum EU-Gipfel vor. Die EU-Staaten erhielten von den Pharmakonzernen bisher rund 88 Millionen Impfdosen. Zugleich gingen seit 1. Dezember 77 Millionen Dosen aus der EU in den Export.