Wahl am 20. Juni

Armeniens Ministerpräsident tritt im April zurück

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er noch bis zu den Parlamentswahlen geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am Sonntag bei Facebook mit. Vor zehn Tagen hatte der umstrittene Regierungschef vorgezogene Parlamentswahlen für den 20. Juni angekündigt.

Armenien kommt nicht zur Ruhe: Nachdem es im vergangenen Herbst wochenlang zu Kampfhandlungen mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach kam, an deren Ende Armenien unter russischer Vermittlung Gebiete abtreten musste, verlor Paschinjan den Rückhalt in der Bevölkerung. 

Vor einigen Wochen zeichnete sich schon ein Militärputsch ab. Die Proteste in der Bevölkerung dauerten an, zuletzt beugte sich der Regierungschef aber dem öffentlichen Druck und kündigte für Juni Neuwahlen und für April seinen Rücktritt an.