Reisefreiheit in EU

„Grüner Pass“: Tourismus-Prioritätenliste geplant

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Österreich und zwölf weitere EU-Staaten haben sich auf die Erarbeitung einer „gemeinsamen Prioritätenliste mit klaren Kriterien für den ,Grünen Pass' für den Tourismus“ geeinigt. Diese Liste „soll bis nach Ostern unter den 13 EU-Staaten abgestimmt und der Europäischen Kommission übermittelt werden“, teilte das Tourismusministerium in Wien nach einem virtuellen Treffen der Ressortchefs von zwölf verbündeten Ländern am Montag mit. Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) sagte, bis zum Sommer solle trotz Corona-Krise das grenzenlose Reisen in der EU wieder möglich werden.

Die Tourismusministerin hatte zu den Beratungen geladen. Ihre EU-Amtskollegen aus Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Slowenien, Kroatien, Zypern, Malta und Bulgarien nahmen daran teil. Es handle sich dabei um Länder, in denen der Tourismus eine wichtige Rolle spiele, hieß es im Vorfeld.

Tourismusministerin Köstinger

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„Ich freue mich, dass wir bei diesem Gipfel einen Schulterschluss erreichen konnten. Wir haben vereinbart, dass wir gemeinsam die Prioritäten im ,Grünen Pass‘ für den Tourismus erarbeiten. Diese Vorschläge werden wir dann als gemeinsame Position der Europäischen Kommission übermitteln", so Köstinger.

„,Grüner Pass‘ soll gültig und lesbar sein“
„Der ,Grüne Pass‘ soll auf jedem Flughafen und in jedem Hotel in Europa gültig und lesbar sein. Die praktikable Umsetzung ist daher entscheidend für den Tourismus“, betonte Köstinger in der Aussendung. Geimpfte, genesene und getestete EU-Bürger sollen „Erleichterungen bei Reisefreiheit in Anspruch nehmen dürfen“.

Köstinger hatte das Treffen bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Am Montag sprach sie auch mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, über ihr Anliegen. Die ÖVP-Politikerin hoffte, dass der „Grüne Pass“ den österreichischen Tourismusstandort für einheimische und internationale Gäste attraktiver macht.

Digitales EU-Impfzertifikat

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Inhalte: Nachweis von Impfungen, Tests sowie Genesungen
Nach Vorstellungen der EU-Kommission wird der „Grüne Pass“ drei Arten von Zertifikaten beinhalten: Nachweise von Impfungen, Tests (PCR und Antigen) sowie Genesungen. Es soll sowohl digital als auch in Papierform bestehen, ein QR-Code und eine digitale Signatur sollen die Echtheit der Dokumente garantieren.

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Ausweis gratis erhältlich
Die EU-Kommission will weiters die EU-Staaten beim Aufbau von Software unterstützen, mit der das „Grüne Zertifikat“ EU-weit verifiziert werden kann. Der Ausweis soll gratis erhältlich sein und in den Amtssprachen des betreffenden Landes sowie in Englisch ausgestellt werden. Die Bescheinigung sollte von den 27 Mitgliedsstaaten gegenseitig anerkannt werden.

Ab 1. Juni einsatzbereit
Grundsätzlich soll es den EU-Staaten überlassen bleiben, welche Vorteile etwa beim Reisen mit dem Zertifikat gewährt werden. Wenn sie jedoch weiter zum Beispiel Quarantäne oder Tests von Inhabern der Zertifikate verlangen, müssten sie dies der EU-Kommission und allen anderen EU-Staaten anzeigen und Gründe darlegen. Die EU-Behörde will, dass das Zertifikat ab 1. Juni einsatzbereit ist. Hierzulande soll es den „Grünen Pass“ mit Tests schon im April geben. Spätestens im Juni soll dann - wie auf EU-Ebene geplant - der Immunitätsnachweis für Genesene und Geimpfte auf breiter Basis kommen.