Der Umgangston innerhalb der türkis-grünen Koalition verschärft sich. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger, der schon am Dienstagabend in der „ZiB 2“ die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef verteidigt hatte, kritisierte am Mittwoch eine Postenbesetzung bei den Grünen. Der frühere grüne Abgeordnete Dieter Brosz war nämlich Mitte März zum Abteilungsleiter im Sportministerium von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) aufgestiegen. Wegen der Kritik der Grünen an der Postenbesetzung Schmids ortete Hanger nun eine „grüne Doppelmoral“ und fragte den Koalitionspartner ganz unverblümt: „Wollt ihr uns pflanzen?“
Brosz‘ neue Jobbezeichnung lautet: Leiter der Abteilung für „Sportstrategie, Sport und Gesellschaft, Sportbericht“. Eine Sprecherin Koglers bestätigte das gegenüber der APA und verwies darauf, dass die Stelle öffentlich ausgeschrieben und Brosz nach einem Hearing einstimmig als „in höchstem Maße geeignet“ bewertet worden sei. Von den vier zum Hearing eingeladenen Kandidaten sei Brosz der Einzige gewesen, mit dieser Bestbewertung.
Tomaselli legte Schmid Rücktritt nahe
Zuvor hatte die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli die Bestellung Schmids zum ÖBAG-Chef heftig kritisiert und ihm zum wiederholten Male einen Rücktritt nahegelegt. „Wenn ich Thomas Schmid wäre, würde ich schon lange gehen“, sagte die grüne Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss bereits am Dienstagabend in der „ZiB 2“. Etwas zurückhaltender gab sich Kogler. Am Rande einer Pressekonferenz bekräftigte er seine Aussage, dass Schmid „wohl selbst entscheiden“ müsse, ob er aufgrund der Diskussionen und der Chatverläufe sein Amt noch weiter ausführen könne.
Schmid habe sich laut Tomaselli weder mit dem Bewerbungsverfahren noch mit den „Spielchen um Personal und Struktur in der ÖBAG“ um den Vorstandsjob verdient gemacht, schrieb sie am Montag auf Twitter.
Kritik „an Dreistigkeit kaum zu überbieten“
Tomasellis Kritik veranlasste Hanger schließlich zu jener Aussendung, die mit dem Wortlaut begann: „Liebe Grüne Tomaselli, wollt‘ ihr uns pflanzen?“ Ihre Kritik sei angesichts der Postenvergabe an Brosz „an Dreistigkeit kaum zu überbieten“ und offenbare eine „Doppelmoral, die man selten sieht“. Die Grünen würden Besetzungen mit eigenen Leuten offenbar stets gutheißen und Besetzungen anderer - „bürgerlicher oder rechter Parteien“ - stets kritisieren, so Hanger.
SPÖ: „Niveauloser Krach“
Aus sicherer Entfernung zeigte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch „entsetzt“ über den „niveaulosen Krach“ zwischen den Regierungsparteien. „ÖVP und Grüne streiten mittlerweile auf offener Bühne, wer die Nummer eins im Postenschacher ist“, so Deutsch. Er warf der Regierung vor, in ihrem „eigenen Skandalsumpf“ zu streiten, anstatt sich um die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu kümmern.
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