Aufruf zu Nawalny-Demo

Twitter muss in Russland 100.000 € Strafe zahlen

Jugendliche halten ihre Handys mit eingeschalteter Taschenlampe in die Höhe. So protestierten sie am Valentinstag in Moskau gegen die Inhaftierung des Oppositionellen Alexej Nawalny.

(Bild: APA/AFP/Dimitar DILKOFF)

Im Zusammenhang mit Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny ist der Kurznachrichtendienst Twitter in Russland zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Weil der US-Konzern Mitte Jänner Demo-Aufrufe an Minderjährige nicht gelöscht haben soll, müsse er nun insgesamt 8,9 Millionen Rubel (rund 99.200 Euro) zahlen, urteilte ein Gericht am Freitag in Moskau.

Ende Jänner waren in zahlreichen russischen Städten Zehntausende Menschen für die Freilassung des populären Oppositionspolitikers Nawalny auf die Straße gegangen, der mittlerweile in einem Straflager inhaftiert ist - unter sehr schlechten Bedingungen.

Alexej Nawalny

(Bild: AP)

Angeblich gezielte Aufrufe an Minderjährige
Die Justiz wirft Nawalnys Mitarbeitern vor, über soziale Medien gezielt Minderjährige zur Teilnahme an den nicht genehmigten Kundgebungen aufgerufen zu haben. Die Unterstützer des 44-Jährigen wiederum sehen darin einen Vorwand, gegen die Proteste und ihre Organisatoren vorzugehen.

Seit der Verhaftung Nawalnys kam es in Russland wiederholt zu stark besuchten Protesten.

(Bild: AP/Dmitri Lovetsky)

Twitter droht Total-Blockade
Weil Twitter auch andere verbotene Beiträge - darunter Darstellungen von Kindesmissbrauch - nicht gelöscht haben soll, werden einige Twitter-Inhalte seit Wochen in Russland auf viele Geräte nur noch mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen. Laut der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor droht dem Kurznachrichtendienst bald sogar eine vollständige Blockade.

Kritiker sehen darin einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.

Vorwürfe auch gegen Facebook
Im Laufe des Tages wollte das Gericht laut Agentur Interfax außerdem noch über ähnliche Verstöße urteilen, die Roskomnadsor Facebook vorwirft. Roskomnadsor hatte entsprechende Bußgelder gegen soziale Netzwerke bereits Anfang des Jahres angekündigt.