Zensur in Russland

Nawalny-Postings nicht gelöscht: TikTok verurteilt

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Ein russisches Gericht hat die chinesische Videoplattform TikTok zu einer Strafe von umgerechnet 29.000 Euro verurteilt, weil sie Aufrufe von Anhängern des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny an Jugendliche zur Teilnahme an Protesten nicht gelöscht hatte. Das Taganski-Gericht in Moskau teilte auf seinem Telegram-Konto mit, TikTok habe damit gegen russisches Recht verstoßen.

Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf im Jänner mehreren sozialen Netzwerken vor, „Minderjährige“ zur Beteiligung an Unterstützungskundgebungen für Nawalny aufzufordern. Die Minderjährigen würden dadurch zu „illegalen Aktivitäten“ und zur Teilnahme an „nicht erlaubten Massenkundgebungen“ ermuntert, erklärte Roskomnadsor.

Alexej Nawalny

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Moskau verhängte bereits mehrfach Strafen gegen Internet-Unternehmen wie Twitter, Facebook und Google, weil sie gegen die russischen Gesetze verstoßen hätten. Die TikTok-Videos waren von Hunderttausenden angeklickt worden. Der russische Präsident Wladimir Putin beklagte im Jänner, die Internet-Unternehmen gewönnen zunehmend an Einfluss und träten damit in Konkurrenz zu den Staaten.