Hofer ja, Kickl nein

Zwist um Parlaments-Maskenpflicht in der FPÖ

(Bild: Florian Schroetter/EXPA/picturedesk.com)

Nach längerem Hin und Her wurde am Dienstag die Hausordnung des Parlaments dahin gehend geändert, dass in den Gängen und im Plenum Maskenpflicht herrscht. Zwar drohen den Abgeordneten keine Sanktionen, das Gros der Mitglieder des Hohen Hauses dürfte sich aber daran halten. In der FPÖ ist man sich hingegen nicht ganz so einig. Von Parteichef Norbert Hofer kamen unterstützende Worte, Klubchef Herbert Kickl gibt weiterhin den Maskenverweigerer.

Hofer, der nicht nur als Abgeordneter, sondern auch in seiner Funktion als Dritter Nationalpräsident im Parlament sitzt, schrieb am Mittwoch auf Twitter: „Das freie Mandat erlaubt es, sich im Parlament der Hausordnung zu entziehen. Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen, die sich an Regeln halten müssen. Ich respektiere als Präsident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten.“

Kickl gibt weiterhin den Maskenverweigerer
Damit gibt er allerdings den klaren Gegenpol zu seinem eigenen Klubchef. Kickl wertete die Diskussion als Ablenkungsmanöver vom „Korruptionssumpf“ der ÖVP. Es fehle die Evidenz für die Wirksamkeit der Masken. Unklar sei, ob Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Pflicht wirklich selbst verordnen könne und wann und unter welchen Vorzeichen die Regel wieder aufgehoben werden solle.

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl trägt im Nationalrat fast nie eine FFP2-Maske.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Er selbst will die Vorgabe ignorieren. „Ich gehöre nicht zu den Heuchlern, die die Maske aufsetzen und danach jede Sicherheitsmaßnahme über Bord werfen.“ Seinen Abgeordneten will er das Tragen freistellen. Im Supermarkt kauft Kickl übrigens sehr wohl mit FFP2 ein, wie er auf Nachfrage erläuterte: „Ja, da habe ich sie auf, weil ich dort muss. Hier muss ich nicht.“

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Hausordnung geändert
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hatte am Dienstag die Maskenpflicht im Hohen Haus per Hausordnungsänderung erlassen. Von ÖVP und Grünen, aber auch den Oppositionsfraktionen SPÖ und NEOS kam Zustimmung zu Sobotkas Vorgangsweise, nur Teile der FPÖ protestierten.