„Bisschen Verzögerung“

Digitaler Führerschein kommt später als geplant

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Die Einführung des digitalen Führerscheins, der eigentlich fürs Frühjahr geplant war, verzögert sich. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) versicherte nach dem Ministerrat am Mittwoch im Pressefoyer aber, dass es „noch in diesem Jahr“ soweit sein soll. Die Corona-Pandemie habe ein „bisschen Verzögerung gebracht“, so Schramböck zur digitalen Ausweisplattform.

Schramböck hatte den digitalen Führerschein bei der Vorstellung im vergangenen November als „weiteren Schritt in Richtung Verwaltung der Zukunft“ bezeichnet. Autofahrer sollen sich demnach künftig bei Verkehrskontrollen mit dem eigenen Smartphone ausweisen können - „ganz bequem via App“, so die Ministerin damals. 

Für die Umsetzung des Vorhabens werden Änderungen des Kraftfahrgesetzes, des Führerscheingesetzes, des Passgesetzes und des E-Government-Gesetzes notwendig sein. Hintergrund ist, dass die Österreicher eine hohe Anzahl an Ausweisen mit sich führen müssen, um diese gegebenenfalls bei Kontrollen vorzuweisen. Für die Anwendung soll zur Verifizierung der Identität eine Bürgerkarte bzw. Handysignatur notwendig sein.

Bereits vor einem Monat war bekannt geworden, dass der bisherige Bestbieter für die Vergabe der digitalen Ausweisplattform ausgeschieden war und seitdem mit der bisher zweitgereihten Bieterin, der privaten Staatsdruckerei, verhandelt wird.