Obwohl Ton rauer wird

Wöginger, Maurer: Kein türkis-grünes Stimmungstief

Die Klubchefs von ÖVP und Grünen wollen trotz des zuletzt recht rauen Umgangstons zwischen ihren Parteien keine schlechte Stimmung in der Koalition erkennen: Man arbeite erfolgreich an der Umsetzung des Regierungsprogramms, die Zusammenarbeit laufe „sehr gut“, meinte die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Ihr ÖVP-Gegenüber August Wöginger betonte ebenfalls, dass man fast rund um die Uhr miteinander arbeite.

Besonders in der Debatte um die Chats zur umstrittenen Bestellung des ÖVP-Manns Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef gingen die Koalitionspartner nicht gerade zimperlich miteinander um. Nachdem die grüne Spitze Schmid den Rückzug nahegelegt hatte, brachte der Koalitionspartner eine Postenbesetzung des grünen Vizekanzlers Werner Kogler aufs Tapet und wollte öffentlich per Aussendung wissen: „Wollt ihr uns pflanzen?“

Größtmögliche Distanz im Pressefoyer
Dass die einst so einträchtigen Klubchefs Wöginger und Maurer im Pressefoyer etwas weiter voneinander entfernt waren, liege lediglich an der Dramaturgie der Pressekonferenz im Kanzleramt, bei der eben zwei Regierungsmitglieder in der Mitte standen, wie die beiden auf Nachfrage augenzwinkernd argumentierten.

Das Setting beim Pressefoyer mit Corona-Sicherheitsabstand und zwei Regierungsmitgliedern in der Mitte: Maurer, Arbeitsminister Martin Kocher, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Wöginger

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

„Wer so ein Jahr miteinander besteht ...“
Man habe von Beginn der Koalition an gewusst, dass ÖVP und Grüne zwei unterschiedliche Parteien seien, meinte Maurer. Die Zusammenarbeit im Parlament funktioniere „sehr gut und professionell“, man arbeite konstruktiv, versicherte die grüne Klubobfrau. „Wer so ein Jahr miteinander besteht, der ist in der Lage, auch alles andere gemeinsam zu bewerkstelligen“, pflichtete Wöginger mit Verweis auf die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen bei.

Nicht ganz einig schien man sich zuletzt auch bei der geplanten Reform der Strafprozessordnung, mit der Hausdurchsuchungen bei Behörden weitgehend untersagt würden. Widerstand kommt etwa von den Staatsanwälten. Man sei in Gesprächen, wie das in einer Koalition üblich sei, beruhigte Wöginger. „Wir nehmen die kritischen Stimmen sehr ernst“, verwies Maurer darauf, dass die grüne Justizministerin Alma Zadic ein Fachgespräch angekündigt hatte.