„Gesprächsbereit“

U-Ausschüsse: Wöginger will Änderungen diskutieren

ÖVP-Klubobmann August Wöginger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will über Änderungen für parlamentarische Untersuchungsausschüsse diskutieren. Über die Frage des Prozederes im U-Ausschuss und ob es notwendige Änderungen in der Geschäftsordnung gebe, werde man sich am Ende des laufenden Ibiza-U-Ausschusses unterhalten.

Im Ö1-Interview argumentierte Wöginger außerdem, dass es auch um den Umgang mit dem Verfahrensrichter gehe. Er verwies darauf, dass ein Verfahrensrichter zurückgetreten sei, nachdem er von der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper beschimpft worden sei. Die ÖVP ist in diesem Ausschuss mit heftiger Kritik vor allen an Postenbesetzung konfrontiert.

„Gesprächsbereit“ zeigte sich Wöginger auch bezüglich einer Live-Übertragung von U-Ausschuss-Sitzungen. Diese Frage sei aber in einem Gesamtpaket zu verhandeln.

Video: Wöginger, Maurer: Kein türkis-grünes Stimmungstief

Zusammenarbeit in Koalition „sehr gut“
Auf Koalitionsebene wollen die Klubchefs von ÖVP und Grünen trotz des zuletzt recht rauen Umgangstons zwischen ihren Parteien keine schlechte Stimmung erkennen: Man arbeite erfolgreich an der Umsetzung des Regierungsprogramms, die Zusammenarbeit laufe „sehr gut“, meinte die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Mittwoch nach dem Ministerrat. Ihr Gegenüber Wöginger betonte ebenfalls, dass man fast rund um die Uhr miteinander arbeite (siehe Video oben).