„Comebackplan“

Blümel: „Klar ist, dass es mehr Geld braucht“

12.04.2021 11:23

Am Montag sind die Beratungen der Bundesregierung zum „Comeback“ der österreichischen Wirtschaft aus der Corona-Krise gestartet. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte, dass man dafür wohl das bereits beschlossene Budget für das Jahr 2021 anpassen müsste. Unter den Themenblöcken „Arbeit“, „Ökologisierung & Digitalisierung“ sowie „Standortstärkung“ sollen insgesamt 500.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Regierung will zur Bewältigung der Corona-Krise mehr Geld in die Hand nehmen. Der Finanzminister kündigte bei einer Pressekonferenz am Montag eine Adaptierung des Budgets 2021 an. Konkrete Zahlen nannte er aber noch nicht, da man erst über die geplanten Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft verhandeln muss. Zudem würden die Wirtschaftshilfen weiterlaufen, so Blümel. „Klar ist, dass es Geld brauchen wird. Aber wir werden uns das leisten können.“

Schub für Arbeitsmarkt?
Auch sonst hatte die Pressekonferenz am Montag nach der ersten „Arbeitssitzung“ der drei federführenden Regierungsmitglieder im Kanzleramt nichts Konkretes zu bieten. Der für den Arbeitsmarkt zuständige Minister Martin Kocher (ÖVP) bekräftigte, dass er die Arbeitslosigkeit senken will.

Am 12. April sind Finanzminister Blümel, Umweltministerin Gewessler und Arbeitsminister Kocher für erste Beratungen zum „Comebackplan“ zusammengetroffen.

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Ende März waren noch rund 490.000 Personen zur Kurzarbeit angemeldet, Ziel sei es, 500.000 Menschen wieder aus der Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit in volle Beschäftigung zu bringen, erklärte Kocher. Notwendig seien sicher noch weitere Maßnahmen bei der Beschäftigungsförderung und bei der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen.

Auch Klimaaspekte berücksichtigt
„Wir setzen die Hilfen fort, wo es notwendig ist“, so Blümel. Konkrete Projekte für den „Comeback-Turbo“ sollen in den nächsten Tagen und Wochen präsentiert werden. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) nannte drei Bereiche, in denen investiert wird: Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Investitionen in die Digitalisierung der Schulen und der Verwaltung sowie die ökosoziale Steuerreform.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler stellten den „Comebackplan“ im Garten des Palais Schönburg vor.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Am Samstag haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) den Vorstoß für das wirtschaftliche „Comeback“ gewagt. Man wolle mit einem Bündel an Maßnahmen die Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft am Arbeitsmarkt vorbereiten, hieß es in einem Papier der Bundesregierung. Neben steuerlichen Entlastungen soll vor allem der Standort gestärkt werden, so das Vorhaben. Die Ausarbeitung des Plans soll in den kommenden Wochen abgewickelt werden.