Klima zuletzt rauer

Kogler von Fortsetzung der Koalition überzeugt

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) glaubt, dass die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode zusammenarbeiten wird.

(Bild: Screenshot ORF)

Mit dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober haben die Grünen am Dienstag einen der erfahrensten Minister in ihrem Kabinett verloren. Der Rückzug Anschobers während der Corona-Krise übt weiteren Druck auf die ohnehin schon belastete Zusammenarbeit innerhalb der türkis-grünen Koalition aus. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) glaubt jedoch nicht an ein vorzeitiges Ende der Zusammenarbeit mit der ÖVP. Das machte er am Dienstagabend in der „ZiB 2“ unmissverständlich klar. Obwohl es unterschiedliche Ansichten gebe, treffe man „stets gemeinsame Entscheidungen“.

Kogler sei vor dessen Rücktritt in ständigem Kontakt mit „seinem Freund Rudi Anschober“ gewesen und war deshalb schon früher informiert. Am Montag habe er dann das Gespräch mit Anschobers Nachfolger Wolfgang Mückstein geführt. Dieser sei schon von Beginn an „im engeren Kreis“ der Kandidaten für die Nachfolge Anschobers gewesen.

Nachfolger „versteht Sorgen der Bevölkerung“
Mückstein sei laut Kogler ein „Experte und Antreiber“, der auch in der Ärztekammer sehr viel vorangetrieben hätte. „Er ist ein Mann der Praxis und versteht auch die Sorgen der Bevölkerung. Ich glaube, das ist eine ganz gute Voraussetzung“, so Kogler. Trotz der fehlenden Erfahrung in der Politik glaubt Kogler, dass Mückstein die bevorstehenden Verhandlungen - etwa mit den Landeshauptleuten - zu einem guten Abschluss bringen werde.

Für Kogler ist Anschobers Nachfolger Wolfgang Mückstein „ein Mann der Praxis“.

(Bild: Screenshot ORF)

„Insgesamt eine gute Zusammenarbeit“
Über den Zustand der Koalition sagte Kogler, dass es zwar unterschiedliche Ansichten über die Fortsetzung der Lockdown-Politik gegeben habe. Im Ergebnis hätte man allerdings stets gemeinsame Entscheidungen getroffen. „Insgesamt ist es eine gute Zusammenarbeit und wir wollen ja zusammenarbeiten und nicht gegeneinander und das wird auch so bleiben“, so Kogler. Man arbeite und verhandle „auf Konsens“, weil man unterschiedliche Zugänge unter einen Hut bringen müsse.

Vor allem wie sich Anschober bei seinem Rücktritt verabschiedet hatte, sorgte für Spekulationen über den Zustand der Koalition. Weil sich Anschober bei vielen Menschen, etwa Mitarbeitern und Weggefährten, für die Zusammenarbeit bedankte, aber nicht bei Bundeskanzler Sebastian Kurz oder sonst einem Regierungsmitglied aus der ÖVP-Riege, wollte Wolf am Dienstagabend wissen, wie es denn um das Koalitionsklima bestellt sei.

ÖBAG-Chats waren „nicht hilfreich“
„Wir arbeiten in der Bundesregierung gut zusammen und auch in allen anderen Bereichen“, wollte Kogler auch nicht auf die Postenschacher-Vorwürfe der ÖVP eingehen. Die Ergebnisse der Koalition „können sich sehen lassen“, sagte er. Die Chat-Nachrichten zwischen ÖBAG-Chef Thomas Schmid, Finanzminister Gernot Blümel und Kurz (beide ÖVP) seien „nicht hilfreich“ gewesen und das entstandene Bild habe er auch kritisiert.

Fehlende Konsequenzen sieht Kogler nicht: „Man kann nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre“, deutete er etwa an, dass Schmids Vertrag als ÖBAG-Chef nicht verlängert wurde.

Thomas Schmid, der ehemalige Alleinvorstand der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG

(Bild: ÖBAG)

Kogler glaubt an Fortbestand der Koalition
Das Umfragetief möchte Kogler nicht zu hoch bewerten. „Ich gehe davon aus, dass diese Koalition noch die ganze Legislaturperiode zusammenarbeiten wird“, so der Vizekanzler. Man schaue nicht auf Meinungsumfragen, sondern wolle jetzt in der Pandemie-Bekämpfung „die Verantwortung übernehmen“. Die Grünen seien dann in der Koalition, wenn sie etwas bewegen könnten. Daran werde sich auch in Zukunft nichts ändern.

Anschober hatte am Vormittag emotional seinen Rücktritt als Gesundheitsminister verkündet. Davor war immer wieder über seinen Gesundheitszustand spekuliert worden. „Ich will mich nicht kaputtmachen“, erklärte Anschober seinen Schritt und sprach dabei auch ganz offen über seine angeschlagene Gesundheit.

Für die Zeit nach seiner vollständigen Genesung hat Anschober auch bereits den Wunsch geäußert, einen Roman schreiben zu wollen.