Nach Parlamentswahl

Bulgarien: Borissow will nicht Premier werden

Bojko Borissow

(Bild: APA/AFP/DIMITAR DILKOFF)

Boiko Borissow, Ministerpräsident Bulgariens, will nach der jüngsten Parlamentswahl nicht erneut Premier werden. Das gab Borissow, der seit 2009 mit Unterbrechungen an der Spitze der bulgarischen Regierung steht, am Mittwoch bekannt. Als Grund nannte der 61-Jährige, er wolle eine „weitere Spaltung der Gesellschaft“ verhindern. Ohne einen Namen zu nennen, kündigte er an, eine Person zu nominieren, die eine klare Ausrichtung auf EU und NATO habe.

„Niemand ist besser geeignet für diesen Job, aber meine Nominierung würde zur weiteren Spaltung der Gesellschaft führen“, argumentierte der Vorsitzende der bürgerlichen Partei GERB, die die Parlamentswahlen am 4. April gewonnen, die Regierungsmehrheit aber klar verfehlt hatte. Auch die Bildung einer Koalition scheint schwierig zu werden: Vier der sechs Parlamentsparteien lehnen eine Zusammenarbeit mit GERB ab.

„Wir sind bereit, auch wenn die Chancen, dass unser Kabinett im Parlament unterstützt wird, sehr gering sind“, sagte Vizepremier Tomislaw Dontschew. Er galt lange Zeit als Ersatz für Borissow, doch der Premier selbst dementierte am Mittwoch Medienspekulationen in diese Richtung.

Regierungschefs Bojko Borissow

(Bild: AFP)

Politischer Weggefährte von Kurz auf EU-Ebene
Nach drei Anläufen zur Regierungsbildung schreibt die Verfassung vor, dass der Präsident das Parlament auflöst, Neuwahlen binnen zwei Monaten anberaumt und eine geschäftsführende Regierung einsetzt. „Wenn es so weit kommt, würde es bedeuten, dass wir alle, alle Parlamentsparteien, versagt und keine Verantwortung übernommen haben“, so Regierungschef Borissow.

Der konservative Politiker gilt auch als jahrelanger enger politischer Weggefährte von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), mit dem er jüngst auch im EU-Impfstoffstreit eine Allianz bildete.