Kneissl, Wolf, Katzian

Nächste Ladungen im Ibiza-U-Ausschuss beschlossen

Von links: Stephanie Krisper (NEOS), Jan Krainer (SPÖ) und Christian Hafenecker (FPÖ)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Die Fraktionen im Ibiza-Untersuchungsausschuss haben sich auf den Fahrplan für die nächsten sechs Sitzungen geeinigt. Als Auskunftspersonen geladen werden sollen mit Karin Kneissl (FPÖ) und Josef Moser (ÖVP) zwei ehemalige Minister der türkis-blauen Regierung. Weitere prominente Zeugen sind die Manager Siegfried Wolf und Andreas Treichl. Mit der Ladung von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian wurde auch den Wünschen der ÖVP Rechnung getragen.

Insgesamt soll der U-Ausschuss noch bis Mitte Juli dauern, eine weitere Verlängerung wird aber derzeit nicht völlig ausgeschlossen. In der aktuellen Ladungsliste finden sich auch Personen, die bereits ihr Kommen hatten absagen müssen, etwa „Soko Tape“-Leiter Andreas Holzer. Die nächste Sitzung findet am 4. Mai statt.

Zuletzt hatten sich die Fraktionen im U-Ausschuss wegen des ÖVP-Handys von Bundeskanzler Sebastian Kurz an den Verfassungsgerichtshof gewandt. Dieser möge „aussprechen, dass der Bundeskanzler verpflichtet ist“, die darauf befindlichen Nachrichten vollständig vorzulegen.