Der Haussegen hängt in der FPÖ nach dem parteiinternen Zwist um die Maskenpflicht im Parlament weiter schief. Jene öffentliche Äußerung von Parteichef Norbert Hofer, wonach sich Abgeordnete, die sich der in der Hausordnung festgeschriebenen Maskenpflicht entziehen, in „Selbstüberhöhung über alle Menschen“ stellen würden, habe man ihm übel genommen, sagt der blaue Bundesrat Johannes Hübner.
Hübner zufolge sei der Tenor in der darauffolgenden Klubsitzung „zwischen Erstaunen, Entsetzen, Verärgerung und Verwunderung“ geschwankt. Niemand im Klub habe daher auch das Ansinnen des Dritten Nationalratspräsidenten unterstützt.
Vielmehr hätten sich die freiheitlichen Mandatare allesamt hinter Klubobmann Herbert Kickl gestellt. Hofer könne „nicht für die Abgeordneten sprechen und sie zu gar nichts zwingen“, meinte Hübner.
Pläne für Koalition mit ÖVP? FPÖ dementiert
Für Aufregung sorgt außerdem ein Beschluss des Klubs gegen einen „fliegenden Wechsel“ in die Regierung. Hofer dementierte Spekulationen, wonach dies geplant gewesen sein könnte, und rief seine Partei via Aussendung „zu Ruhe und Einigkeit“ auf. Auch das Büro von Kickl dementierte umgehend: „Der Freiheitliche Parlamentsklub spricht sich klar und deutlich gegen einen fliegenden Wechsel und somit gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ mit der Kurz-ÖVP in der aktuellen Gesetzgebungsperiode aus.“
Fakt ist: Innerhalb der FPÖ brodelt es gewaltig. Der Kurs von Hofer sei „zu gemäßigt“, er selbst „angezählt“. Der Kurs von Kickl sei „untragbar“, er selbst „immer umstrittener“. Sätze wie diese hört man, je nachdem, wen man von der FPÖ fragt. Die Partei ist in zwei Lager gespalten, und immer mehr Themen spalten offenbar auch ihre Doppelspitze Hofer und Kickl.
Kronen Zeitung/krone.at
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