Kurz zu Rolle der EU:

„Europa muss weg von der Selbstzufriedenheit“

(Bild: Screenshot: thepioneer.de)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich in einem Interview anlässlich seines zehnjährigen Politikjubiläums für eine stärkere Rolle der EU in gemeinsamen Fragen der Verteidigungspolitik, des Außengrenzschutzes sowie im Kampf gegen den Terrorismus, aber auch der Wirtschaft ausgesprochen. Vor allem bei der Wettbewerbsfähigkeit sei Europa zuletzt stark zurückgefallen - Europa müsse daher „weg von der Selbstzufriedenheit“.

Im „Morning Briefing“ mit Gabor Steingart auf thepioneer.de (siehe Tweet unten) danach befragt, was in Europa falsch laufe, verwies Kurz auf wirtschaftliche Versäumnisse, insbesondere im Vergleich zu den USA und China. Neun der zehn wertvollsten Unternehmen der Welt seien Technologie-Unternehmen, „und alle zehn Unternehmen haben etwas gemeinsam: Sie sind nicht in der Europäischen Union.“

Die „Königsaufgabe“ für die nächsten Jahre sei daher, „die Bereiche, wo mehr und mehr Wertschöpfung stattfindet, dass die auch in Europa passieren“. Als „Hoffnungsschimmer“ bezeichnete der Kanzler in diesem Zusammenhang das Mainzer Unternehmen Biontech, das „mitten in Europa“ den erfolgreichsten Impfstoff hergestellt habe.

„Wir müssen in Europa wegkommen von diesem Gefühl der Sättigung, der Selbstzufriedenheit, und ich glaube, wir müssen den Fokus absolut auf das Thema Wettbewerbsfähigkeit lenken“, so Kurz. Alles andere würde dazu führen, „dass wir zurückfallen“. Die Pandemie bezeichnete der Kanzler dabei als Chance, um „die Ärmel hochzukrempeln und versuchen, besser zu werden“.

Wien steht als Ort für Gipfel Biden-Putin zur Verfügung
Kurz nutzte das Gespräch auch, um Wien erneut als möglichen Ort für einen Gipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Gespräch zu bringen. Österreich spiele zwar „keine vermittelnde Rolle“, aber wenn ein derartiges Treffen in Wien stattfände, „ist es eine große Ehre für uns“.

Kontakt mit der russischen und der amerikanischen Seite habe man jedenfalls bereits aufgenommen. „Es gibt einige wenige Städte, die derzeit infrage kommen, und Wien ist eine davon“, so Kurz, der sich selbst als „überzeugten Transatlantiker“ bezeichnete und in der neuen Regierung unter Joe Biden eine „Chance auf mehr Miteinander“ sieht.

Auch zum Osten habe Österreich traditionell immer gute Kontakte gepflegt, das liege an der Geschichte und Neutralität des Landes. „Rein wirtschaftlich gesehen“ seien aber die USA der wesentlich wichtigere Partner. „Und was unsere Werthaltungen betrifft, sehen wir vieles, was in Russland passiert, als sehr problematisch - von innerrussischen Fragen bis hin zum Konflikt in der Ukraine“, stellte Kurz klar.