Ende des Tunnels?

Corona: Regierung sieht das Licht schon heller

Seit Tagen schon kündigt die Regierung den Comeback-Plan an, der nun häppchenweise vorgestellt wird. Den Anfang macht - krone.at berichtete - die Erhöhung der Investitionsprämie von drei auf fünf Milliarden Euro. Generell soll bei der Klausur Hoffnung und Zuversicht verbreitet werden, die Koalition sieht das viel zitierte Licht am Ende des Tunnels immer heller. Und nach all dem internen Krach wird auch die gute Zusammenarbeit betont.

34 Milliarden Euro an Hilfen sind bisher bereits ausbezahlt bzw. zugesagt worden, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Jetzt gehe es darum, den Blick nach vorn zu richten. Innerhalb eines Jahres sollen 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden.

Der Comeback-Plan, in den auch rund 3,5 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds fließen, beinhaltet die Schwerpunkte Arbeit, Ökologisierung, Digitalisierung sowie die Stärkung des Standorts.

Jetzt gibt’s keine Klassenfahrt, aber die Hofburg bietet einen prunkvollen Rahmen für die türkis-grüne Regierungsklausur.

(Bild: AFP)

Den Anfang macht die Erhöhung der Investitionsprämie - fünf Milliarden Euro an Zuschüssen sollen 55 Milliarden an Investitionen auslösen und bis zu 800.000 Jobs schaffen und sichern. Als Beispiele nennt die Regierung etwa einen Windpark, eine Elektrolyseanlage oder auch die Produktion von sterilen Arzneimitteln.

Die zweitägige Klausur könnte auch als Comeback für die Koalition, in der es zuletzt zunehmend gekracht hatte, gewertet werden.

Abfahrt der Bundesregierung zur Regierungsklausur nach Krems am 29. Jänner 2020

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Abfahrt der Bundesregierung zur Regierungsklausur nach Krems am 29. Jänner 2020

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Die Regierung liebt den großen inszenierten Auftritt. Bei der Klausur Anfang 2020 reiste die Koalition in Bussen an und verkündete „das Beste aus beiden Welten“. Davon spricht schon lange niemand mehr, die Schlagworte lauten jetzt „Comeback“ und „Turbo“.

Die türkis-grüne Koalition weiß, wie man Nachrichten so verkauft, dass man lange im Gespräch bleibt: nicht alles auf einmal, sondern häppchenweise. Das könnte aber auch dazu führen, dass die Inszenierung des Wiederauferstehungsplans, der, wie die Denkfabrik Agenda Austria meint, „keine Sekunde zu früh“ kommt, mehr Aufmerksamkeit erhält als die wichtigen Maßnahmen.