Werfenweng

Opposition tritt geschlossen zurück

Bürgermeister Peter Brandauer steht in der Kritik

(Bild: GERHARD SCHIEL)

Werfenwengs Vizebürgermeister David Rettensteiner (FPÖ) legt alle seine Ämter im Gemeinderat zurück. Auch alle FPÖ-Mandatare sowie die Heimatliste - sprich die gesamte Opposition - tritt zurück. Grund sei die „diktatorische Art und Weise“, wie Bürgermeister Peter Brandauer das Hotelprojekt durchboxen wolle.

Die Zeichen im Werfenwenger Gemeinderat stehen seit einiger Zeit auf Sturm. Die Debatte um zwei neue Hotels und zehn Chalets spaltet Politik wie Bevölkerung - und erreicht nun einen neuen Höhepunkt. Bereits vergangene Woche entschied Vizebürgermeister David Rettensteiner, das Handtuch zu werfen.

„Es ist einfach zu viel passiert, die Zusammenarbeit funktioniert nicht mehr“, betont der Vize. Die Art und Weise, wie Brandauer das umstrittene Hotelprojekt im Alleingang - ohne Rücksichtnahme auf Opposition oder dem Wunsch der Bevölkerung durchboxen wolle, gleiche „diktatorischen Zuständen.“

Konkret geht es um zwei mehrstöckige Hotels sowie zehn Chalets. Baubeginn wäre - geht es nach dem Ortschef - bereits im Herbst. In der letzten Sitzung der Gemeindevertreter überstimmte die ÖVP mit sieben zu sechs Stimmen die Opposition. „Ich wollte auch eine Bürgerbefragung initiieren, aber das wurde gleich abgeschmettert“, kritisiert der ehemalige Vizebürgermeister. Rettensteiner stimmte mit seiner Fraktion bei der Gemeindevertretungssitzung geschlossen gegen den Flächenumwidmungsplan, der für den Spatenstich nötig wäre. Auch die dritte Fraktion in der Gemeindevertretung schloss sich ihm an. „Wir finden die Idee an sich gut. Die Hotels dürfen aber nicht mehr als drei Stockwerke haben. Im jetzigen Entwurf wurde aber sehr wohl ein solches Schlupfloch offen gelassen“, sagt Martin Rainer von der Heimatliste. Die Rede ist von „punktuellen Höhenzonungen“ - also der Möglichkeit, auch höher als drei Stockwerke zu bauen.

Nicht nur den Bewohnern von Werfenweng stößt das geplante Projekt sauer auf: „Im Schatten von Corona werden jetzt solche Hotelanlagen durchgewunken, ohne dass aus der Bevölkerung irgendwer mitreden kann“, ärgert sich etwa ein Pfarrwerfener.

Der Bürgermeister selbst hält die Vorgänge aus „demokratie-politischer Perspektive“ für bedenklich - weil ein Abstimmungsergebnis basierend auf einer Mehrheit nicht anerkannt wird. Und: „In Anbetracht der Situation werden, entsprechend der Salzburger Gemeindewahlordnung, nun zunächst Gespräche mit Ersatzgewählten in die Wege geleitet, um die Annahme der frei gewordenen Mandate zu klären“, teilte Brandauer via Aussendung mit. 

< Aus demokratie-politischer Perspektive bedenklich erscheint hierbei die Tatsache, dass ein Abstimmungsergebnis basierend auf der Mehrheit nicht anerkannt wird und die Nicht-Akzeptanz in Form eines Rücktritts Ausdruck findet. "Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich für eine zukunftsfitte Weiterentwicklung der Gemeinde Werfenweng ausgesprochen und somit die Weichen gestellt, unsere regionale Identität nachhaltig zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen und damit einhergehend Wohlstand und Lebensqualität für die Werfenwenger Bevölkerung auch weiterhin sicher zu stellen.", gibt der Bürgermeister zu bedenken. >