Im Wissen von Kurz

Auer bleibt dabei: Impf-Engpass wegen Kostendeckel

Der vormalige Impfkoordinator Clemens Martin Auer war am Dienstag Gast im „kleinen U-Ausschuss“ zu den Beschaffungen in der Corona-Krise. Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von Sitzungsteilnehmern wies er aber die Verantwortung für nicht bestellte Impfstoffe von sich. Demnach habe er wegen eines Kostendeckels nicht anders agieren können. Zudem soll er betont haben, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler informiert waren.

Im Fokus von Auers Befragung in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson & Johnson und Biontech abgerufen hat. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte dafür einen Alleingang Auers verantwortlich gemacht. Der damalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war ebenfalls auf Distanz zu Auer gegangen, der auch seine Position als Koordinator verließ (siehe Video oben).

Clemens Martin Auer am Dienstag vor dem Rechnungshof-Unterausschuss des Nationalrats

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Opposition schießt sich auf Kurz ein
Die Opposition hegte schon vor der Befragung Zweifel an der Darstellung von Kurz. SPÖ-Fraktionschefin Karin Greiner fand es eigenartig, wenn der Kanzler so tue, als hätte er nichts gewusst. Der Freiheitliche Wolfgang Zanger wollte Aufklärung über den Kostendeckel des Finanzministeriums. Auer soll diesbezüglich betont haben, dass er nicht mehr ausgeben habe können als ihm von der Regierung für die Beschaffung zur Verfügung gestellt worden sei.

ÖVP beharrt: Es gab keinen Kostendeckel
Für Douglas Hoyos von den NEOS galt es die Frage zu klären, ob der Kanzler „mehrfach gelogen“ habe. Immerhin habe Kurz die Impfstoff-Beschaffung zur Chefsache erklärt. Andreas Hanger von der ÖVP blieb auch nach der Befragung Auers dabei, dass es gar keinen Kostendeckel gegeben habe. Viel lieber sprach er über die Fortschritte der Impfkampagne. Österreich liege da besser als der EU-Schnitt.