Damit Migranten mit äußerst geringen Bleibechancen erst gar nicht nach Österreich kommen, sondern schon auf dem Weg dorthin umkehren, bereist Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) dieser Tage den Balkan und spricht dort mit Amtskollegen über raschere Rückführungen. Die erste Station des Türkisen war Nordmazedonien.
An der nordmazedonisch-griechischen Grenze besuchte der Innenminister 15 österreichische Polizisten, die dort ihren Assistenzeinsatz versehen. Und es sollen mehr werden: Nehammer bot Nordmazedonien zehn zusätzliche Polizisten an - und eine Drohne mit Wärmebildkamera.
Bis zu 500 Aufgriffe pro Woche
„Die Polizistinnen und Polizisten leisten einen großen Beitrag zum Grenzschutz und im Kampf gegen illegale Migration in Nordmazedonien und schützen damit auch unsere eigene Grenze“, unterstrich Nehammer. Aktuell sind an der Grenzdienstelle Bogorodica zwölf Beamten und drei Beamtinnen im bilateralen Einsatz. Nach einem Besuch bei der Grenzdienststelle besichtigte der Innenminister den Bahnhof Gevgelija und im Gelände die grüne Grenze. Die dort stationierte Wärmebildkamera samt Fahrzeug wird im Rahmen der bilateralen Kooperation von Österreich zur Verfügung gestellt.
Die heimischen Beamten bedienen unter anderem die Wärmebildkamera, kontrollieren Güterzüge und bestreifen gemeinsam mit nordmazedonischen Beamten einen 15 Kilometer langen Abschnitt der grünen Grenze. Pro Woche werden im dortigen Grenzgebiet 300 bis 500 Personen aufgegriffen. Den größten Anteil machen laut dem österreichischen Polizeiattaché in Skopje derzeit Afghanen aus, gefolgt von Syrern, Eritreern sowie Inder und Bangladescher, letztere haben wiederum Griechenland als Zieldestination.
„Bekämpfung der Schlepperei massiv verstärken“
„Mit zehn zusätzlichen Polizisten und einer Drohne wollen wir vor allem unseren Einsatz zur Schleppereibekämpfung massiv verstärken“, sagte Nehammer. In Österreich war im Herbst 2020 im Burgenland ein Pilotversuch zur Überwachung der Grenze mit Drohnen gestartet worden. Der Pilotversuch endete nach sechs Monaten, in einer ersten Tranche sollen bis zum Sommer 23 Drohnen des Typs M300 geliefert werden. Die einsatzbereite Drohne kostet je nach Ausstattung bis zu 25.000 Euro. Bis Ende 2023 plant das Innenministerium, 90 Drohnen anzuschaffen.
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