Nach nur einem Monat

Bulgarien steht offenbar wieder vor Neuwahl

Nach den erst kürzlich geschlagenen Wahlen zeichnet sich für den bisherigen Regierungschef Bojko Borissow keine Einigung auf eine Regierungsbildung ab.

(Bild: APA/AFP/DIMITAR DILKOFF)

In Bulgarien zeichnen sich nur knapp einen Monat nach der Parlamentswahl Neuwahlen ab. Die Sozialisten erklärten am Samstag, sollten sie am Mittwoch wie erwartet von Präsident Rumen Radew das Mandat zur Regierungsbildung erhalten, würden sie es umgehend zurückgeben. Es sei unmöglich, in der zersplitterten Parteienlandschaft eine Mehrheit zu bilden. Zuletzt hatte auch die konservative Partei Gerb als Wahlsieger ihr Mandat zurückgegeben.

Auch die Anti-Establishment-Partei ITN als Zweitplatzierte hatte erklärt, keine Regierung bilden zu wollen. Sollten auch die Sozialisten ihr Mandat zurückgeben, müsste Radew wohl eine Übergangsregierung einsetzen und Neuwahlen ausrufen. Wahrscheinlicher Termin dafür wäre der 11. Juli.

Korruptionsvorwürfe gegen Borissow
In Bulgarien steht - mit kurzer Unterbrechung - seit 2009 Bojko Borissow von der Gerb an der Spitze der Regierung. Zwar konnte er die Staatsverschuldung eher gering halten und sorgte dafür, dass Bulgarien im „Warteraum“ für die Einführung des Euro sitzt. Kritiker werfen ihm aber Versagen im Kampf gegen Korruption und mangelnden Erfolg bei der Justizreform vor. Auch soll er EU-Gelder an Unternehmungen weitergeleitet haben, die der Gerb nahestehen - was Borissow zurückweist. 2020 gab es wegen des Unmuts der Bevölkerung monatelang Straßenproteste.

Die Hängepartie bei der Regierungsbildung könnte es dem ärmsten EU-Land erschweren, den Corona-Wiederaufbaufonds der EU wirksam zu nutzen, um die schwer unter der Corona-Pandemie leidende bulgarische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.