Brisantes Material

Ibiza-Ausschuss: Gerangel um blauen, heißen Stoff

03.05.2021 06:00

Der Ibiza-Ausschuss ist um eine bemerkenswerte Episode reicher. Bei der Justiz liegen 19.000 Chatnachrichten zwischen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und weiteren Parteigranden aus dem relevanten Untersuchungszeitraum. Sie können nicht ausgewertet werden. Die WKStA hat zurzeit keine Ressourcen.

Die Chatnachrichten zwischen Strache, dem Hauptdarsteller der Ibiza-Affäre, und Ex-Parteifreunden wie Norbert Hofer, Herbert Kickl, Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs, aber auch mit SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bleiben vorerst unberührt. Warum dieses Material, das Sprengstoff-Potenzial beinhaltet, seiner Auswertung harrt? Es fehlen aktuell die Ressourcen, heißt es in einem Schreiben des Justizministeriums.

Neues für die Seifenoper
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sei mit anderen Chatauswertungen ausgelastet. Mit jenen des Handys von ÖBAG-Chefs Thomas Schmid. Vor Kurzem erhielt der Ausschuss 635 Seiten neuen Stoff zu dieser Seifenoper, wie man den Gehalt der übermittelten Tranche beschreiben könnte.

Der ehemalige ÖBAG-Chef Thomas Schmid hat sich offensichtlich aus dem Staub gemacht.

(Bild: APA/Hans Punz)

Nach „Krone“-Infos ist wenig Neues für den Ausschuss in den Schmid-Chats dabei. Die ÖVP ist empört. „Es werden 100.000e Chats ausgewertet, nur diese relevanten zum Auslöser von Ibiza nicht. Dabei ist das der Kern für den Ausschuss und die Ermittlungen“, sagt Fraktionsführer Andreas Hanger. Er und seine Kollegen hatten von dem mutmaßlich brisanten blauen Fundus erfahren und eine „ergänzende Beweisanforderung“ an das Justizministerium gerichtet, um das Material zu erhalten. Sie erhielten die erwähnte Rückmeldung mit den Ressourcen-Problemen der WKStA.

Gut möglich, dass die Chats gar nicht mehr an den Ausschuss geliefert werden. Denn dieser endet spätestens Mitte Juli. Hanger: „Wir werden das Thema diese Woche offensiv einbringen und hoffen, dass diese wichtigen Strache-Nachrichten rechtzeitig analysiert und übermittelt werden.“

Die Grünen wollen den Fortbestand der Koalition nicht aufs Spiel setzen und werden einer Verlängerung des U-Ausschusses nicht zustimmen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Auch Kneissl ist am Wort
Apropos. Diese Woche geht der Ausschuss weiter. Mit durchaus interessanten Auskunftspersonen. Am Dienstag wird ÖBAG-Aufsichtsratschef Helmut Kern erwartet. Auch Ex-Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sowie Kanzler-Kabinettschef Bernhard Bonelli (zum zweiten Mal). Am Mittwoch ist ÖGB-Boss Wolfgang Katzian auf Ersuchen der ÖVP geladen. Er soll u. a. zu brisanten Chats mit ÖBAG-Chef Schmid Auskunft geben.