„Respektlosigkeit“

Erdogans Rivale im Visier der türkischen Justiz

Der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, gilt als einer der größten Rivalen von Staatschef Recep Tayyip Erdogan: Jetzt haben die türkischen Behörden gegen ihn Ermittlungen wegen angeblicher Respektlosigkeit eingeleitet. Das türkische Innenministerium teilte am Dienstag mit, gegen Imamoglu gebe es Ermittlungen. Er habe sich im Vorjahr bei einem Besuch des Mausoleums von Sultan Mehmet II. respektlos verhalten, lautet der Vorwurf.

Informationen der oppositionellen Tageszeitung „Cumhuriyet“ zufolge wird dem Oppositionspolitiker vorgeworfen, mit den Händen auf dem Rücken vor dem Grabmal von Mehmet II. gestanden zu haben - eine Haltung, die als Beleidigung des Andenkens an den Sultan betrachtet werde, der Istanbul 1453 eroberte. Der Sprecher der Istanbuler Stadtverwaltung bezeichnete das Vorgehen als „unsinnig“.

Die Ermittlungen befassen sich auch mit Besuchen Imamoglus bei Bürgermeistern der pro-kurdischen Partei (HDP). Dabei habe er sich „lobend über Kriminelle“ geäußert, erklärte das Innenministerium weiter. Die türkische Regierung beschuldigt die HDP, der politische Arm der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein, die von Ankara als „terroristische“ Organisation eingestuft wird.

Potenzieller Herausforderer bei Präsidentenwahl 2023
Als Mitglied der größten Oppositionspartei, der sozialdemokratischen CHP, gilt Imamoglu als einer der prominentesten Gegner von Präsident Erdogan. Von Beobachtern wird er oft als potenzieller Herausforderer Erdogans bei der Präsidentschaftswahl in zwei Jahren gehandelt.

Bei den Kommunalwahlen 2019 fügte Imamoglu Erdogan eine demütigende Niederlage zu, indem er 25 Jahre islamisch-konservativer Regierungszeit an der Spitze der größten Stadt der Türkei beendete.