Österreich deckt sich mit Impfstoff ein. Die Regierung beschloss am Mittwoch den Kauf von 42 Millionen zusätzlichen Impfdosen für die Jahre 2022/2023, der schwedisch-britische Hersteller AstraZeneca ist diesmal nicht mehr vertreten. Dafür werden 800 Millionen Euro in die Hand genommen, mit der Option auf Aufstockung. Der gesamte Kostenrahmen für die bisher gekauften und bestellten 72,5 Millionen Dosen beträgt damit 1,2 Milliarden Euro. Darüber hinaus beschloss die Regierung weitere Details für den Grünen Pass.
Impfdosen, die nicht gebraucht werden, können entweder weiterverkauft oder im Rahmen multilateraler Hilfsprogramme gespendet werden. Die zusätzlichen Kosten werden aus dem Corona-Krisenfonds gedeckt. Von den zusätzlichen 42 Millionen Dosen entfallen 35 Millionen auf Biontech/Pfizer, drei Millionen auf Moderna und vier Millionen auf Johnson & Johnson.
Aktuell geht man davon aus, dass nach der ersten Immunisierung weitere Auffrischungsimpfungen notwendig sein werden, gegebenenfalls auch mit an neue Varianten angepassten Impfstoffen, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Einerseits ist noch nicht bekannt, wie lange der Impfschutz nach der Grundimmunisierung letztendlich anhält. Andererseits ist derzeit auch unklar, ob und in welchem Ausmaß zukünftig weitere Impfungen aufgrund neuer Varianten von SARS-CoV-2 notwendig sein werden, um weiter und dauerhaft einen optimalen Impfschutz zu bieten“, heißt es im Ministerratsvortrag.
Alles, was wir kaufen können, kaufen wir.
Bundeskanzler Sebastian Kurz
Erste Impfung bis zum Sommer - für alle, die wollen
„Alles, was wir kaufen können, kaufen wir“, sagte Kurz. Was den Grünen Pass betrifft, bekräftigte der Kanzler neuerlich, dass er nicht rasch einheitliche europäische Regelungen erwarte und Österreich daher eigene brauche. Bis Mitte Mai werden bereits mehr als 3,5 Millionen Österreicher eine erste Teilimpfung erhalten haben. Die wachsende Immunisierung der Bevölkerung ermögliche es, mit 19. Mai Öffnungsschritte umzusetzen. Bis zum Sommer sollen alle in Österreich lebenden Menschen die Möglichkeit haben, zumindest eine Teilimpfung zu erhalten.
Antigentests zur Eigenanwendung
Darüber hinaus werde das Testangebot laufend ausgebaut und entsprechend dem Stand der Wissenschaft adaptiert. So sollen zukünftig auch Antigentests zur Eigenanwendung kommen. Im Einzelfall können Antigentests zur Eigenanwendung unter Aufsicht des Betreibers einer Betriebsstätte für Gäste als Eintrittstest anerkannt werden, diese sind jedoch lediglich für die Dauer des einzelnen Aufenthalts gültig. Zudem wird das Testangebot „Sichere Gastfreundschaft“ für Beschäftigte im Tourismus für die Sommersaison 2021 (1. Mai 2021 bis 31. Oktober 2021) fortgesetzt.
Grüner Pass ab dem Sommer
Auf europäischer Ebene haben sich die Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, Reisen innerhalb der Union durch sogenannte Digital Green Certificates zu erleichtern. In Österreich werden diese Zertifikate unter dem Namen Grüner Pass eingeführt. Bis zum Sommer soll der Grüne Pass europaweit gelten, davor gibt es eigene Regeln in Österreich.
Der Grüne Pass ist der Nachweis einer Corona-Schutzimpfung, einer durchgemachten Infektion oder eines negativen Testergebnisses mittels QR-Code auf Papier oder in digitaler Form. Die entsprechende Rechtsgrundlage im Epidemie- und Covid-19-Maßnahmengesetz kann aber erst frühestens mit 4. Juni in Kraft treten. Bis dahin werden als Nachweise - wie bereits in der Vergangenheit - behördlich anerkannte negative Testergebnisse, ein Absonderungsbescheid sowie die Bestätigung des Impfstatus mittels Papier-Impfpass oder Ausdruck aus dem e-Impfpass akzeptiert.
Die Teilnahme am Grünen Pass wird freiwillig erfolgen. Neben dem Angebot einer Bestätigung mittels QR-Code wird die Vorlage eines Papiernachweises in Kombination mit einem amtlichen Ausweis innerhalb Österreichs weiterhin möglich sein.
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