Orten „Unwahrheit“

U-Ausschuss: ÖVP attackiert Krisper

17.05.2021 12:13

Die ÖVP hat am Montag den Spieß umgedreht und NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper wegen einer von den Türkisen georteten „Unwahrheit“ im U-Ausschuss attackiert. Und zwar habe Krisper laut Darstellung der ÖVP im Zusammenhang mit einem Treffen mit Ex-Novomatic-Geschäftspartner Peter Barthold vor dessen Aussage im U-Ausschuss die „Unrichtigkeit“ gesagt. Dabei beruft sich die ÖVP auf ein Gerichtsurteil - gegen das die NEOS nun berufen.

Konkret geht es um einen Bericht der Online-Plattform EU-Infothek, wonach Krisper Barthold getroffen habe, nachdem sein Ladungstermin bereits feststand, um ihn auf seine Aussage vorzubereiten. Dagegen sind die NEOS vor dem Handelsgericht vorgegangen, jedoch in erster Instanz abgeblitzt. Krisper hat nie in Abrede gestellt, Barthold getroffen zu haben, aber bestritten, dass es der Vorbereitung gedient habe. Das hielten die NEOS auch am Montag abermals fest. Daher werde man nun gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung einlegen, hieß es in einer Aussendung.

Nun ortet ÖVP ein „Sittenbild“
ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger sah am Montag „wasserdichte Beweise“, dass Krisper die Unwahrheit gesagt habe. Unterstützung erhielt er dabei von ÖVP-Mandatar Klaus Fürlinger: Die NEOS seien nicht nur mit ihrer Klage beim Handelsgericht abgeblitzt, sondern auch in zweiter Instanz mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung. Der Akt, der den Türkisen „zugespielt“ worden sei, zeichne ein „Sittenbild“.

Ibiza-U-Ausschuss-Fraktionsführer Andreas Hanger (ÖVP)

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Krisper stilisiere sich gerne zur „selbst ernannten Aufdeckerin“, es zeige sich nun aber ein anderes Bild. Das Urteil des Handelsgerichts zeige, dass Krisper die Unrichtigkeit gesagt habe. Für Hanger sei die „Sauberpartei“ damit entzaubert.

Krisper bestritt Treffen nicht
Daran, dass auch Kurz‘ Kabinettschef Bernhard Bonelli mehrmals Barthold vor dessen Aussage im Untersuchungsausschuss im Bundeskanzleramt getroffen habe, stößt sich Hanger nicht. Der Unterschied sei, dass Bonelli das ja nicht so wie Krisper abgestritten habe. Wobei auch Kripser bei der Befragung von Barthold im September zu Protokoll gegeben hat, mit dem Ex-Novomatic-Geschäftspartner schon lange wegen der Sorge um Spielsüchtige in Kontakt gestanden zu sein.

Zuletzt sorgten Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz für Schlagzeilen. Kurz wird Falschaussage vor dem U-Ausschuss vorgeworfen, in einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag will die Opposition unter anderem dazu den Kanzler und Finanzminister Gernot Blümel befragen.