Thema im Landtag

Tirol: Weiter Wirbel um Tests von HG Pharma

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) und HG-Pharma-Chef Ralf Herwig (rechts) am 25. September 2020 anlässlich der Präsentation des HG LAB Truck

(Bild: APA/Land Tirol/G. Berger)

Alles neu macht der Mai? Nicht im Tiroler Landtag: Das Thema HG Pharma wird weiter eine Rolle spielen, ebenso wie die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen.

Zwar werden uns neue Gesichter im Tiroler Landtag, der Mittwoch und Donnerstag stattfinden wird, begegnen – doch die Themen sind wohlbekannt. Auch dieses Mal schwebt die Causa HG Pharma wie eine spannungsgeladene Wolke über dem Innsbrucker Congress, wo dieser Tage die Tiroler Landtagssitzungen stattfinden. Zurzeit prüft die Innsbrucker Staatsanwaltschaft auf Anzeige der Neos, ob in Zusammenhang mit der Causa HG Pharma ein Anfangsverdacht besteht und möglicherweise ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Auf Ansuchen der Tiroler Freiheitlichen wird die Causa auch ein Fall für den Landesrechnungshof im Zuge einer Sonderprüfung.

Aufträge in Millionenhöhe
Noch ist also überhaupt nichts fix - das Land Tirol sah bisher kein unrechtmäßiges Handeln - und auch die neue Gesundheitslandesrätin Annette Leja (VP), die ihr Debüt im Landtag geben wird, bezeichnete die Vorgangsweise des Landes als „absolut verantwortungsvoll“. Die Aufregung ist aber trotzdem groß.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat Aufträge in Millionenhöhe freihändig, also ohne Ausschreibung, vergeben.

Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz)

„Die schwarz-grüne Landesregierung hat Aufträge in Millionenhöhe freihändig, also ohne Ausschreibung, vergeben“, lautete der Vorwurf von Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz). Zusätzlich sei es offenbar zu falschen Coronavirus-Mutations-Analysen gekommen, auch wenn falsch positiv oder falsch negative Tests nicht der Fall gewesen sein sollen.

Dringliche Anfrage der Opposition
Die Oppositionsparteien haben eine gemeinsame dringliche Anfrage an LH Günther Platter eingebracht, in der sie die Gründe für die Wahl auf genau dieses Unternehmen wissen wollen. Das Auftragsvolumen betrug mindestens 8,5 Millionen Euro. Ob die Tests woanders aber noch billiger gewesen wären, bleibt fraglich. Die Anfragebeantwortung wird voraussichtlich erst am Donnerstag gegen 17 Uhr erfolgen.

Kinder und Jugendliche im Fokus
Das Thema der aktuellen Stunde wird dieses Mal von den Neos vorgegeben und lautet: „Die ungehörten Opfer des Lockdown – Kollateralschäden bei Kindern und Jugendlichen“. Im März hatten sie bereits ein Dringlichkeitspaket eingebracht. Klubobmann Dominik Oberhof äußerte sich enttäuscht: „Die Landesregierung sah keinen Bedarf. Das muss sich ändern!“