Reisen im Sommer
Grünes Licht für den Grünen Pass in der EU
Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats (Grünen Pass) zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Der Start ist ab dem 1. Juli geplant, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) rechnet mit Einsatz schon im Juni- Für Ungeimpfte soll es keine Gratis-Tests geben.
Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Genesene nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.
Keine Gratis-Tests für Ungeimpfte
Nicht durchsetzen konnte sich das Europaparlament mit der Forderung, noch nicht geimpften Bürgern kostenlose Tests zu ermöglichen. Der Kompromiss fordert nur „erschwingliche“ Testmöglichkeiten. Die EU-Kommission sicherte darüber hinaus zu, mindestens 100 Millionen Euro für die Anschaffung von Schnelltests zur Verfügung zu stellen. Unverändert soll es zudem die Möglichkeit geben, dass die Mitgliedstaaten auch Impfungen mit Vakzinen anerkennen, die nicht in der EU zugelassen sind. Das Parlament wollte dies eigentlich auf von der EU-Arzneimittelbehörde EMA gebilligte Impfstoffe beschränken.
Nachweis für Impfung, Negativ-Test oder überstandene Covid-Erkrankung
Wie Parlaments-Verhandlungsführer Juan Fernando López Aguilar nach dem Durchbruch sagte, soll das digital lesbare Dokument ab dem 1. Juli EU-weit das Reisen erleichtern. Das „digitale grüne Zertifikat“ - in Form eines QR-Codes - soll als Nachweis für eine Impfung, einen negativen Test oder eine überstandene Covid-Erkrankung dienen. Zusätzliche Beschränkungen wie Tests oder Quarantäne seien nur dann vorgesehen, wenn dies zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig sei, hieß es in einer Erklärung der Europäische Volkspartei (EVP). Eingeführt werden soll das System bis Ende Juni.
Köstinger: „Comeback der Reisefreiheit in Europa“
„Die europäische Einigung auf den Grünen Pass führt zu einem Comeback der Reisefreiheit in Europa“, reagierte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erfreut das Ergebnis. Sie führt die Einigung nicht zuletzt auf den großen Druck zurück, den Österreich und andere Tourismusländer in den vergangenen Wochen gemacht hätten. Österreich hatte angekündigt, bilaterale Abkommen schließen zu wollen, falls es zu keiner europäischen Einigung gekommen wäre.
„Österreich immer unter den Vorreitern“
„Damit hält der Zeitplan und der Grüne Pass kann bis Ende Juni auf europäischer Ebene ausgerollt werde“, zeigte sich Köstinger optimistischer zum Zeitplan. Österreich sei „immer unter den Vorreitern, wir setzen den digitalen Grünen Pass schon mit Anfang Juni um“. Sie versprach weiters: „Wir werden alles dafür tun, damit auch die Regeln, welche Rechte Reisende mit diesen Zertifikaten haben, harmonisiert werden“, so die Ministerin, „damit es keinen Fleckerlteppich an Bestimmungen in Europa gibt.“ Das Fallen der Einreisebeschränkungen in vielen Ländern werde auch wieder „Urlaub in Österreich“ ermöglichen.
Österreich könnte mit 1. Juni starten
Vor der Einigung wurde bekannt, dass Österreich den technischen Probelauf auf EU-Ebene für den Grünen Pass erfolgreich bestanden hatte. Sofern die nationale Rechtslage das zulasse, könnte Österreich ab 1. Juni - zumindest was die Anbindung an die zentrale Infrastruktur betrifft - loslegen, hieß es am Donnerstagnachmittag seitens der zuständigen Stellen. In Österreich will man bis Anfang Juni die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen.
Datenschützer haben Bedenken
Noch ist unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. Aus dem deutschen Gesundheitsministerium hieß es noch am Anfang der Woche, man gehe aktuell davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne „in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals“, also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.
In Österreich hat das Gesundheitsministerium eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes erarbeitet, mit der der Grüne Pass umgesetzt wird. Trotz anhaltender Kritik wegen Datenschutzbedenken soll die entsprechende Regelung bereits kommende Woche vom Nationalrat beschlossen werden.
Einreise aus allen Nachbarländern ohne Quarantäne
In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Nachbarländer seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr - die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft.
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