Maskenpflicht etc.

Corona: Kurz kündigt Lockerungen für 17. Juni an

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Gipfel in Brüssel

(Bild: BUNDESKANZLERAMT/ARNO MELICHAREK)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Rande des EU-Gipfels in Brüssel klargestellt, dass die nächsten Öffnungsschritte am 17. Juni erfolgen werden. Eine weitere Etappe ist für den 1. Juli vorgesehen. Bis kommenden Mittwoch wird er telefonisch mit Sozialpartnern und Landeshauptleuten über deren Vorschläge diskutieren, am Freitag wird dann bei einem Gipfel, zu dem auch Experten gebeten sind, entschieden.

Kurz sah die aktuelle Entwicklung extrem positiv. Man gehe behutsam und vorsichtig vor. Aber wenn es möglich sei, werde gelockert. Als Beispiele nannte der Kanzler eine Maskenpflicht im Freien oder wenn nur vier Menschen zusammenkommen können. Auch das Ehrenamt soll „wieder zur Blüte gebracht werden“.

Maskenpflicht am Wiener Donaukanal während des Oster-Lockdowns

(Bild: Peter Tomschi)

Maskenpflicht kann regional verhängt werden
Die Maskenpflicht im Freien kann aktuell regional verhängt werden, wie das etwa auch in Wien während des Oster-Lockdowns an belebten Plätzen der Fall war. Diese wurde allerdings mit dem Ende des harten Lockdowns wieder aufgehoben. Außerdem muss bei Veranstaltungen sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien eine FFP2-Maske getragen werden. 

Kurz ging nicht auf Kritik ein
Die Kritik von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) an ihm wegen der forschen Öffnungstöne ließ Kurz abprallen. Er werde seinem Stil treu bleiben und kein schlechtes Wort über einen Regierungskollegen verlieren. Ohnehin sei die Vorgangsweise klar. Die Verordnungen liefen mit 16. Juni aus, dann könnten die nächsten Lockerungen erfolgen.

Wolfgang Mückstein, im Hintergrund Sebastian Kurz und Elisabeth Köstinger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Die Grünen hatten zuletzt im Gegensatz zur ÖVP und Bundeskanzler  Kurz gebremst und in Person von Gesundheitsminister Mückstein darauf hingewiesen, dass die Öffnungen ja erst wenige Tage wirksam seien, man also die Auswirkungen noch nicht einschätzen kann. Die ÖVP in Person von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Klubchef August Wöginger sowie den Landeshauptleuten von Vorarlberg und Niederösterreich hatte hingegen weitere Öffnungsschritte gefordert.