„Block für den Wandel“

Israel: Koalition ohne Netanyahu nimmt Formen an

Premierminister Benjamin Netanyahu muss sich wohl bald von seinem Regierungsamt verabschieden.

(Bild: APA/AFP/POOL/DEBBIE HILL)

Der israelische Rechtspolitiker Naftali Bennett hat sich im Ringen um die Bildung einer neuen Regierungskoalition auf die Seite von Oppositionsführer Yair Lapid geschlagen. Bennett hat am Sonntagabend eine Zusammenarbeit angekündigt. Damit scheint das politische Schicksal des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu besiegelt. Allerdings brauchen Bennett und Lapid noch weitere Bündnispartner.

Bennett begründete seinen Schritt damit, dass es keine Mehrheit für eine Rechtsregierung gebe. Er bestätigte damit Medienberichte, wonach er sich mit dem Lapid geeinigt hat. In einem sogenannten „Block für den Wandel“ bezeichneten Bündnis sollte der 49-jährige Bennett als erster den Posten des Regierungschefs übernehmen. Der zunehmend isolierte Netanyahu, der wegen Korruption vor Gericht steht, forderte Ex-Verteidigungsminister Bennett und den ehemaligen Likud-Politiker Gideon Saar am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter auf, „sofort“ in Gespräche mit ihm über ein Dreier-Wechselmodell an der Regierungsspitze einzutreten. Ansonsten drohe Israel eine gefährliche „linksgerichtete“ Allianz.

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Saar von der Partei Neue Hoffnung konterte die Aufforderung seines ehemaligen Parteifreundes bei Twitter mit den Worten: „Unsere Haltung und unser Engagement war und ist: die Ablösung der Netanyahu-Regierung“. Der mittlerweile 71-jährige Netanyahu kam 1996 erstmals für drei Jahre an die Macht, seit 2009 ist er durchgängig Ministerpräsident. Wegen einer Korruptionsanklage gilt er aber für immer mehr israelische Parteiführer als untragbar an der Spitze der Regierung des Landes.

Vier Wahlen binnen zwei Jahren
Bei der Wahl am 23. März war Lapids in der politischen Mitte angesiedelte Zukunftspartei zweitstärkste Kraft hinter Netanyahus Likud geworden. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Netanyahu war mit der Bildung einer Regierung gescheitert, am 5. Mai beauftragte Staatspräsident Reuven Rivlin daher Lapid damit.

Yair Lapid und Naftali Bennett dürften sich dem Plan zufolge das Amt des Ministerpräsidenten aufteilen.

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Trotz der teilweise extrem gegensätzlichen Positionen der einzelnen Partner sieht die Politikwissenschaftlerin Gayil Talshir von der Hebräischen Universität Israel „näher als je zuvor“ an einem solchen Bündnis. Es könnte noch am Sonntag oder am Montag verkündet werden, sagte Talshir.