Videokonferenz

Wirtschaftsforum: Kurz für gemeinsame Krisenlösung

04.06.2021 17:11

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitagnachmittag beim St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) für eine gemeinsame Überwindung der Corona-Pandemie, für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie den Kampf gegen den Klimawandel plädiert. Wie auch der Emir von Katar war Kurz per Videokonferenz zugeschaltet. Lediglich Russlands Präsident Wladimir Putin saß vor Ort.

Die Zusammenarbeit sei nicht immer einfach, sagte Kurz und verwies auf „grundsätzliche unterschiedliche Ausrichtungen“ bei Menschenrechten, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in unterschiedlichen politischen Systemen. Wenn man einander mit Respekt begegnen wolle, müsse man diese Differenzen aber auch offen ansprechen. „Trotz aller Unterschiede gibt es viele Bereiche, bei denen wir zusammenarbeiten können, sollen und auch müssen“, betonte der Bundeskanzler. Kurz plädierte für einen gemeinsamen Kampf gegen Corona, der erst gewonnen sei, wenn Schutzimpfungen in der ganzen Welt angekommen und verimpft seien.

„Kein Platz für geopolitische Scheuklappen“
Es solle dabei keine Rolle spielen, woher der Impfstoff komme. „Hier darf es keinen Platz für geopolitische Scheuklappen geben“, sagte er und dankte Russland für sein Engagement bei der internationalen Verbreitung von Sputnik V.

(Bild: AP)

Der Moderator, der für das russische Staatsfernsehen arbeitet, konfrontierte Kurz zudem mit vergangenen österreichischen Bemühungen, Sputnik V anzukaufen. Der Bundeskanzler verwies auf eine ausständige Registrierung des russischen Impfstoffs durch die europäische Arzneimittelagentur EMA, die eine Verwendung von Sputnik V in Österreich aus rechtlichen Gründen bisher nicht möglich gemacht habe. Er hoffe aber auf eine baldige Registrierung.

Zwischenzeitlich habe man in Österreich andere Impfstoffe eingesetzt: „Das erlaubt die Entwicklung von Wirtschaft und Tourismus, das ist sehr wichtig“, sagte er. Man hoffe auch, dass bald wieder vielen Russinnen und Russen nach Österreich kommen, um hier ihren Urlaub zu verbringen.

Kurz betont Relevanz der Exporte für Österreich
Als weiteren Bereich ging der Bundeskanzler auf wirtschaftliche Zusammenarbeit ein. Er sprach von der Relevanz der Exportwirtschaft für Österreich und davon, dass es ein besonderes Anliegen seines Landes sei, die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland wieder auf Vorkrisenniveau zurückzuführen. Kurz plädierte aber auch für einen freien Welthandel auf Basis der Statuten der Welthandelsorganisation (WTO) und warnte vor einer Vermischung dieser Fragen mit Geopolitik.

„Entschlossener Beitrag“ zur Klimawandel-Bekämpfung
Abschließend referierte Kurz europäische und österreichische Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels. „Diese Aufgabe kann nur dann gelingen, wenn wir alle weltweit an einem Strang ziehen“, erklärte er. Österreich sei zwar ein kleines Land, aber gewillt, in all diesen Bereichen einen „entschlossenen Beitrag“ zu leisten, versprach der Bundeskanzler.