Neuer FPÖ-Chef

Kickl: „Müssen für alle Fälle gerüstet sein“

Die Entscheidung ist offiziell gefallen: Wie die „Krone“ bereits vorab meldete, ist Herbert Kickl am Montag vom freiheitlichen Parteipräsidium zum designierten Parteiobmann und Nachfolger von Norbert Hofer gewählt worden. Kickl selbst bedankte sich bei einer Pressekonferenz für das in ihn gesetzte Vertrauen. Er freue sich jedenfalls ganz besonders, einstimmig zum neuen Parteichef designiert worden zu sein. Das letzte Wort habe aber die Delegierten zum Parteitag, so Kickl, der mit Blick auf die ungewisse Zukunft der Partei erklärte, man müsse für alle Eventualitäten gerüstet sein.

Das Präsidium war bereits um 8 Uhr gestartet. Gegen 13 Uhr lud die Partei dann zu einer Pressekonferenz für den Nachmittag.

FPÖ-Chef Herbert Kickl

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner, der sich zuvor wiederholt öffentlich gegen Kickl gestellt hatte, und der zurückgetretene Parteichef Norbert Hofer hatten die Bundesgeschäftsstelle in Wien vorzeitig verlassen. Bei seinem Abgang hatte Hofer angedeutet, dass er mit Kickl als Parteichef wohl leben wird können. Nicht mitgestimmt hat auch der Landesparteichef aus Vorarlberg, Christof Bitschi.

„Der beste Mann“ für den Job
Ohne Hofer, Haimbuchner und Bitschi konnte der Beschluss, Kickl als Bundesparteiobmann zu designieren, dann einstimmig gefällt werden. Wie die „Krone“ außerdem bereits erfuhr, findet am 19. Juni ein außerordentlicher Sonderparteitag statt.

Norbert Hofer

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Das Präsidium sei Generalsekretär Michael Schnedlitz zufolge „einhellig der Meinung gewesen“, dass Kickl „der beste Mann für diese verantwortungsvolle Aufgabe“ ist. Er bringe Erfahrung mit, wie kaum ein anderer und soll die Partei nun wieder nach oben bringen. Wichtig sei den Freiheitlichen bei ihrer Entscheidung vor allem auch „die Loyalität“ Kickls gewesen, die er in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt habe, streute der Generalsekretär dem designierten Parteichef Rosen. Kickl habe das nötige „strategische Geschick, den Weitblick und die Kämpferqualitäten, um diese FPÖ zu führen“, so Schnedlitz.

Kickl dankte Interims-Obmann Harald Stefan und allen Präsidiumsmitgliedern: „Es ist weißer Rauch aufgestiegen“, er freue sich sehr. Gleichzeitig betonte er, dass es das Ergebnis des Parteitages abzuwarten gelte: „Das letzte Wort hat der Souverän der Partei, das sind die Delegierten zum Parteitag.“ Auf ein Wunschergebnis wollte er sich nicht festlegen. Erst wenn die Delegierten ihre Zustimmung gegeben haben, werde er dann entsprechend an die Arbeit gehen.

„Ich habe Norbert Hofer schon vor einigen Tagen gedankt“
Seinem Vorgänger Norbert Hofer sprach Kickl auf der Pressekonferenz erst auf Nachfrage seinen Dank aus. „Ich habe Norbert Hofer schon vor einigen Tagen gedankt“ - und er habe das auch in einem persönlichen Gespräch getan und auch heute noch einmal im Präsidium, sagte er. „Aber ich hole es gerne noch nach und bedanke mich ausdrücklich für die geleistete Arbeit“, so Kickl, der in diesem Zusammenhang in Richtung der Journalisten bat, „nicht das Haar in der Suppe“ zu suchen. Sein persönliches Verhältnis zu Hofer sei „ein ungetrübtes“. „Professionalität und ein fairer Umgang miteinander war das, was unser beider Verhältnis ausgezeichnet hat“, so Hofers designierter Nachfolger.

Archivaufnahme aus dem Jahr 2016: Präsentation eines Hofburg-Wahlplakats

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Kickl als Hoffnungsträger
Freilich macht Kickls Kurs es den Freiheitlichen schwer, wieder in eine Regierung zu kommen. Auch wenn er gerne eine Anti-Kurz-Koalition nach israelischem Vorbild zimmern würde, ist diese eher unwahrscheinlich, würde das doch eine Zerreißprobe vor allem für Grün und Rot bedeuten. Eine Regierung mit Kanzler Kurz und Vizekanzler Kickl ist wiederum de facto auszuschließen - was der neue Chef der Blauen am Montag mit seiner Kritik an den Türkisen erneut deutlich machte.

Ob sich Kickl, der im harten Kontrast zu seinen simplen Wahlkampf-Sprüchen zum ausschweifenden Philosophieren neigt, neu erfinden kann, bleibt abzuwarten. Bis sich Haider mit dem BZÖ abspaltete, war der scharfe Formulierer nur Insidern bekannt. Unter Strache ging es dann einen größeren Schritt nach vorne. 2005 übernahm Kickl das Generalsekretariat und trug in dieser Rolle über zwölf Jahre lang führend zur Etablierung der HC-Marke und so manchem Wahlerfolg bei.

Interims-Obmann Harald Stefan, Klubobmann Herbert Kickl und Generalsekretär Michael Schnedlitz

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Auseinandersetzung mit „türkiser Volkspartei“
Für seine Obmannschaft kündigte Kickl bereits an, die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner suchen zu wollen, insbesondere mit der „türkisen Volkspartei“. „Ich halte die türkise ÖVP für das größte politische Blendwerk der Zweiten Republik“, so Kickl. „Eine politische Show-Einrichtung, die die Menschen jetzt aus meiner Sicht zu lange getäuscht und zu lange hinters Licht geführt hat.“ Er werde sich auch mit jenen auseinandersetzen, „die der türkisen ÖVP die Mauer machen“, kündigte er an. Gleichzeitig betonte er, dass es ihm wichtig sei, Verbindungslinien zu anderen Parteien „aufzubauen, zu erhalten, zu pflegen“. Diese gebe es in alle politischen Lager, die im Parlament vertreten sind, sagte Kickl, der insbesondere Ex-FPÖ-Chef Jörg Haider als seinen „Lehrmeister“ bezeichnete.